Beschlussvorschlag:

Der Landkreis Nienburg/Weser nimmt mit der GHS Eystrup mit Wirkung vom 01.01.2005 am Programm zur Profilierung der Hauptschule, RdErl. d. Mk vom 28.11.2003, vorbehaltlich der Bewilligung von Zuwendungen durch das Land Niedersachsen und der Beschlüsse zu den personalrechtlichen und personalwirtschaftlichen Voraussetzungen, teil. Grundlage bildet der Antrag der Schule vom 30.07.2004, wobei die wöchentliche Arbeitszeit des Sozialarbeiters/ der Sozialarbeiterin auf 17 Stunden festgesetzt wird.

Die für die Sachaufwendungen notwendigen Mittel werden im Haushaltsplan 2005 in Höhe von 6.000 € veranschlagt.

Die GHS Eystrup hat einen Antrag auf Teilnahme am Programm zur “Profilierung der Hauptschule” und die damit verbundene Einstellung einer Sozialarbeiterin/ eines Sozialarbeiters mit Wirkung vom 01.01.2005 gestellt. Die HRS Loccum und HS Steyerberg nehmen bereits seit 2001 an diesem Programm teil, welches zunächst unter der Bezeichnung “Stärkung Hauptschulen” begonnen wurde.

/    Der Antrag der GHS Eystrup ist als Anlage 1 beigefügt. Vorrangig will die Schule folgende Aufgabenbereiche erarbeiten:

-       Durchführung/Unterstützung berufsorientierender Maßnahmen im Rahmen des ab 01.08.2004 geltenden Grundsatzerlasses “Die Arbeit in der Hauptschule”

-       Konzeptionelle Arbeit “Übergang Schule-Beruf”

-       Präventions-/Projektarbeit

-       Beratung/Betreuung von Schülern/Eltern in Erziehungsfragen

-       Kontaktaufbau zu Jugendhilfeeinrichtungen

-       Beratung/Zusammenarbeit im Lehrerkollegium.

Nach Maßgabe der “Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen im Rahmen des Programms zur Profilierung der Hauptschule”

/    (Anlage 2) können für die Durchführung spezifischer sozialpädagogischer Maßnahmen Zuwendungen gewährt werden, um Schülerinnen und Schüler von Hauptschulen gezielt auf den Übergang Schule-Beruf vorzubereiten.

Die Zuwendungen können zu den Ausgaben für das Personal (Sozialpädagoge/in, Erzieher/in), welches vom Schulträger beschäftigt wird, und für Ausgaben im Rahmen der Ausgestaltung der sozialpädagogischen Angebote gewährt werden. Die Zuwendung zu den Sachkosten ist auf höchstens 20 % der Gesamtzuwendung beschränkt. Die Gesamtzuwendung kann jährlich bis zu 26.000,00 € betragen. Für jedes Haushaltsjahr ist bis zum 01.11. des Vorjahres ein neuer Antrag zu stellen.

Für die HRS Loccum und HS Steyerberg wurden für das Haushaltsjahr 2004 Zuwendungen in Höhe von je 24.179,00 € von der Bezirksregierung bewilligt. Die Sozialarbeiterinnen der beiden Schulen werden mit einer Arbeitszeit von je 19,25 Wochenstunden beschäftigt. Die Finanzierung durch das Land deckt nicht die beim Landkreis Nienburg/Weser entstehenden Kosten.

Ausgehend von einem voraussichtlichen Förderbetrag pro Schule von ca. 24.000,00 € wäre eine Beschäftigung mit einer Stundenzahl von 17 Wochenstunden möglich, um die Einstellung annähernd kostenneutral für den Landkreis Nienburg/Weser zu gestalten.

Die Projektförderung durch das Land Niedersachsen ist voraussichtlich noch bis 2007 gewährleistet. Ab 2008 wären bei einer Fortführung des Programms bzw. der Beschäftigung die vollen Sachkosten und die arbeitsvertraglichen Verpflichtungen wie Personalkosten, Versicherungsleistungen, usw. für alle drei Kräfte durch den Landkreis Nienburg/Weser zu tragen.

Für die Aufnahme der beantragten Sozialarbeiter-/Sozialarbeite-rinnenstelle an der GHS Eystrup in den Stellenplan 2005 wären entsprechende Beschlüsse herbeizuführen.