Beschlussvorschlag:

Die in den Anlagen 1und 2 genannten Haushaltsplanansätze für die allgemeine Schulverwaltung, die allgemein bildenden Schulen, die Schülerbeförderung und das Kreismedienzentrum werden zur Aufnahme in den Haushaltsplan 2005 empfohlen.

Entsprechend der bisherigen Praxis werden in dem Haushaltsvoranschlag nur diejenigen Haushaltsstellen genannt, die vom Schul- und Kulturamt bewirtschaftet werden. Wegen des Sachzusammenhanges sind jedoch auch ausnahmsweise Haushaltsstellen genannt, die vom Bauamt und der Kämmerei bewirtschaftet werden.

/    Aus der Anlage 1 sind die Einnahmeansätze, die an die zu erwarten-

de Entwicklung angepasst wurden, zu ersehen.

/    Die Ausgabeansätze ergeben sich aus den Anlagen 1 und 2.

Die schulspezifischen Ansätze wurden entsprechend der Anlage 3 ermittelt. Die dort genannten Pauschalansätze sind zurückzuführen auf die 1991 aufgestellten Grundsätze sowie auf die in der Schulausschusssitzung vom 16.09.2002 beschlossenen Anpassungen in den Haushaltsstellen “Unterhaltung der Gebäude und Grundstücke” sowie “Geschäftsausgaben”.

Um die Schulreform ordnungsgemäß abzuschließen, sind auch in 2005 Haushaltsmittel unter dem Titel “Schulreform"” bei der allgemeinen Schulverwaltung veranschlagt worden. Es handelt sich um Anpassungsmaßnahmen im Bestand. Zwischen den Schulen RS St. Laurentiusschule Liebenau und der Hauptschule Marklohe ist außerdem ein Gebäudetausch geplant (siehe Drucksache 2004/AAS/011-01).

Der Ansatz für "“Neue Technologien"” wurde gegenüber dem Vorjahr um 28.400 € reduziert. Der Grund hierfür liegt in einer zurzeit ausreichenden Hardwareausstattung an den weiterführenden Schulen im Landkreis Nienburg/Weser.

Die “Zuweisungen an andere Schulträger” liegen mit insgesamt 1.450.000 € (Vorjahr: 1.850.000 €) i.H.v. 400.000 € unterhalb des Haushaltsmittelansatzes für 2004. Die Grundlage für die Berechnung dieses Veranschlagungsbetrages bildet die kürzlich vorgenommene Abrechnung 2003 mit der Stadt Nienburg/Weser, welche geringer als erwartet ausgefallen war.

/    Die zusätzlich veranschlagten Bau- und Beschaffungsvorhaben sind

in den Anlagen 4 und 5 erläutert.

Ausgaben für die Sanierung von Schulgebäuden sind gegenüber dem Vorjahr um 680.300 € verringert worden.

Investitionskosten für die Errichtung von Ganztagsschulen wurden veranschlagt, soweit dies jetzt unabdingbar war.

Darüber hinaus wurden die Mittel für die bauliche Erweiterung des Johann-Beckmann-Gymnasiums (gymnasiale Oberstufe) und den Neubau der “Hauptschule Hoya” eingeplant.