Betreff
Sachstand zum Forschungs- und Implementationsprojekt „Kommunaler Innenentwicklungsfonds – KIF“
Vorlage
2019/021
Art
Bericht

Sachverhalt

Der Landkreis Nienburg/Weser arbeitet seit dem 01.06.2016 als Verbundkoordinator gemeinsam mit dem Landkreis Gifhorn, der Universität Göttingen und dem Regionalverband Großraum Braunschweig in dem Forschungs- und Implementierungsprojekt „Kommunaler Innenentwicklungsfonds“. Dieses Modellprojekt wird vom Bundesministerium für Bildung und Forschung im Rahmen der Fördermaßnahme „Kommunen innovativ“ gefördert. Das Projekt wurde beim Landkreis Nienburg bis zum 30.11.2019 kostenneutral verlängert.

 

 

Erreichter Arbeitsstand - Zwischenergebnisse

 

Gemeinsam mit den o.g. Projektpartnern und den Städten und Gemeinden im Landkreis Nienburg/Weser wurde ein  Fondsmodell sowie Bewertungsverfahren entwickelt, welche im Rahmen der Interviews mit den kommunalen Vertretern im Frühjahr 2018 sowie des Planspiels im September 2018 auf Umsetzbarkeit getestet wurden.

 

Folgende Ergebnisse aus dem Planspiel können festgehalten werden:

 

  • Bei den Kommunen besteht ein reges Interesse an der Thematik des KIF.
  • Siedlungsentwicklungsprobleme – Leerstand und Flächenverbrauch – sind für alle Kommunen hoch relevant, aber räumlich unterschiedlich verteilt.
  • Es herrscht breite Zustimmung dazu, dass ein Kommunaler Innenentwicklungsfonds den regionalen Zusammenhang stärken und einen wesentlichen Beitrag zur Problemlösung schaffen kann.
  • Die Einzahlung der Städte und Gemeinden in den Fonds, basierend auf ihrer Steuerkraft und Einwohnerzahl, findet Zuspruch.
  • Das erprobte Bewertungsverfahren ist einfach und nachvollziehbar.
  • Der KIF erweist sich als funktionsfähig.

 

Ausblick und Termine

 

In weiteren Arbeitsschritten werden insbesondere Fragen bezüglich der Rechtsform sowie steuer- und beihilferechtliche Aspekte zu klären sein. Im weiteren Verlauf des Projektes werden eine Musterförderrichtlinie sowie eine Mustervereinbarung erarbeitet.

 

Die Projektergebnisse werden in folgenden Veranstaltungen weiterentwickelt und vorgestellt:

 

  • Kommunale Veranstaltung am 27. März 2019
  • Wissenschaftliche Tagung am 1.-2. Juli 2019
  • Abschlussveranstaltung am 8. November 2019

 

Um auch anderen Städten und Gemeinden Informationen für eine erfolgreiche Einrichtung  eines Kommunalen Innenentwicklungsfonds zu geben, wird ein Leitfaden erarbeitet.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Der Beschluss hat keine finanziellen Auswirkungen.