Die Abschlussberichte des Fachbereiches 31 –Soziales- werden zur Kenntnis genommen.

Sachverhalt

Die Entwicklung der Aufwendungen und Erträge in den einzelnen Produktgruppen des Fachbereiches Soziales verlief im Haushaltsjahr 2018 überwiegend planmäßig. Abweichungen von den Planungen betrafen im Wesentlichen höhere Erträge und geringere Aufwendungen als erwartet, so dass das Haushaltsjahr 2018 mit einem um rund 7 Mio. € verringerten Zuschussbedarf abgeschlossen werden konnte.

Um rund 1,8 Mio. € konnte der Zuschussbedarf in der Produktgruppe 310 reduziert werden, in erster Linie aufgrund geringerer Bedarfsgemeinschaftszahlen und höherem anzurechnenden Einkommen in Bestandsfällen.

Fast 5,6 Mio. € Mio. € mussten entgegen der Planung im Bereich der Leistungen für Asylbewerber nicht in Anspruch genommen werden, da sich zum einen die Erträge durch die unterjährige Erhöhung der Abgeltungspauschale des Landes erhöht haben.

Darüber hinaus hat die unerwartet geringe Zahl von neuen Zuweisungen in den Landkreis Nienburg dazu geführt, dass nicht wie erwartet im Jahresdurchschnitt 900 Personen Leistungen nach dem AsylbLG erhalten haben, sondern rund 700 Personen.

Damit haben sich die Ausgaben bei den maßgeblichen Produktkonten 433101, 433102, 433104, 433106, 433107 und 433110 erheblich reduziert.

Eine Rückzahlung von im Jahr 2017 zu viel gezahlten Abschlägen an den Dienstleister, der die Leistungen der Krankenhilfe für Asylbewerber abrechnet, trug mit ca. 1,5 Mio. € ebenfalls zu dem positiven Ergebnis im Haushaltsjahr 2018 bei.

Einzelheiten zu den einzelnen Produkten, der Zielerreichung und der Entwicklung von Kennzahlen sind den anliegenden Abschlussberichten und den ergänzenden Stellungnahmen zu entnehmen.

Finanzielle Auswirkungen:

Der Beschluss hat keine finanziellen Auswirkungen.

Anlagen:

·         Abschlussberichte mit ergänzenden Stellungnahmen der Produkte des Fachbereiches 31 –Soziales-