Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

Sachverhalt

Der Entwurf für die Haushaltssatzung und für den Haushaltsplan 2020 ist der Vorlage beigefügt.

Die vorläufigen Berechnungen für den Finanzausgleich des Landes liegen noch nicht vor. Die kalkulierten Schlüsselzuweisungen sind deshalb nur sehr bedingt zu verwenden.

Für die Berechnung der Kreisumlage wurden die für 2017 festgesetzten Umlagesätze
zugrunde gelegt.

Die kreisangehörigen Kommunen werden zur Aufstellung des Haushaltsplanes formell angehört. Die Kommunen haben bereits vorab mit Schreiben vom 12.07.2018, das als Anlage beigefügt ist, erste Hinweise und Anmerkungen zum Haushalt 2020 gegeben.

Im Vorbericht wird ein Überblick über die wesentlichen Daten der Haushaltswirtschaft gegeben. Einzelne Positionen des Haushalts sind im Haushaltsplanentwurf unterhalb der Produktkonten bzw. unterhalb der Produkte ausführlich erläutert.

Der Haushaltsplan wird vom Fachbereich Finanzen in der Sitzung am 12.11.2019 vorgestellt und erläutert.

In der Sitzung am 03.12.2019 sollen die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2020 abschließend beraten werden.

Anlagen:

·         1. Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2020

·         1. Entwurf des Produkthaushaltsplans 2020

·         Hinweise zu Eckpunkten des Haushaltes 2020 der kreisangehörigen Gemeinden