Den Mittalanmeldungen für das Haushaltsjahr 2020 wird zugestimmt.

Sachverhalt

Im Fachbereich Schulen und Kultur wurden die Mittelansätze für das Haushaltsjahr 2020 ermittelt. Die Mittelanmeldungen im Ergebnishaushalt und die mittelfristige

/    Finanzplanung sind als Anlage beigefügt. Die Entwicklung der Ansätze in den Jahren 2021 bis 2023 wurde aufgrund der vorliegenden Erfahrungen geschätzt.

Im Rahmen der Kostenleistungsrechnung werden die einzelnen Schulformen (Haupt-schule, Realschule, Oberschule, IGS, Gymnasium und Förderschule) jeweils zu einem Produkt zusammengeführt. Innerhalb des Produktes ist jede Schule mit einer eigenen Kostenstelle (KSt) aufgeführt und beplant worden.

Im Fachbereich Schulen und Kultur sind im Jahr 2020 die aus der Anlage ersichtlichen Investitionen geplant:

Auf Grund der Drucksache 2019/087 wurde vom Kreisausschuss beschlossen, dass die Investitionen in einem Dreijahreszeitraum 12 Millionen Euro pro Haushaltsjahr nicht überschreiten dürfen. In dem Zuge wurde dem Fachbereich Schulen und Kultur ein investives Budget in Höhe von 400.000 € pro Haushaltsjahr (ohne BBS) zugewiesen.

Insgesamt liegen dem Fachbereich Schulen und Kultur Mittelanmeldungen der allgemein bildenden Schulen für das Haushaltsjahr 2020 mit einem Investitionsvolumen in Höhe von 648.600 Euro vor. Dem stehen Einzahlungen aus der mögliche Förderung aus dem Digitalpakt in Höhe von 290.900 € gegenüber. Das Investitionsbudget des Fachbereichs Schulen und Kultur beträgt somit 357.700 €. Der Eckwertebeschluss ist somit eingehalten worden.

Der Fachbereich Finanzen hat für die Erstattungen nach § 118 NSchG ein eigenständiges Budget in Höhe von 320.000 € für Investitionen von Schulen in kommunaler Trägerschaft zugewiesen.

Gem. § 118 NSchG ist der Landkreis Nienburg verpflichtet, der Stadt Nienburg und der Samtgemeinde Mittelweser die entstehenden Ausgaben für die weiterführenden Schulen zu 65 % zu erstatten. Im Einzelnen sind dies im Haushaltsjahr 2020:

• 28.600 € für die Stadt Nienburg
  
  
• 9.800 € für die Samtgemeinde Mittelweser für deren Investitionen.

Insgesamt werden von dem Budget für Schulen in kommunaler Trägerschaft lediglich 34.800 € benötigt. Die starke Abweichung ist u. a. daraus abzuleiten, dass die Stadt Nienburg z. Z. die Raumsituation der beiden Gymnasien prüft. Im Rahmen einer Machbarkeitsstudie soll ermittelt werden, welche Außenstelle benötigt werden und auf welche Weise diese Gebäude baulich hergerichtet werden. Daher wurden zunächst alle baulichen Maßnahmen zurückgestellt.

Ferner ist noch offen, ob die Samtgemeinde Mittelweser das Realschulgebäude erwirbt oder ebenfalls neu baut. Die sich daraus ergebenen Investitionen können gem. § 117 NSchG (Kreisschulbaukasse) abgerechnet werden, sofern ein Neubau realisiert werden sollte. Die weiteren Investitionen für Ausstattungen sind dann hingegen gem. § 118 NSchG abzurechnen. Da auch hier für die digitale Ausstattung der Schulen Gelder aus dem Digitalpakt zu erwarten sind, ist ein vergleichsweise geringes Budget im Jahr 2020 von der Stadt Nienburg und der Samtgemeinde Mittelweser beantragt worden.

Erläuterungen zu den Investitionen:

Neben den Pauschalen, die sich aus der Budgetierungsvereinbarung ergeben sind folgende größere Investitionen geplant:

21140 OBS Loccum

• 28.400 € für 3 Klassensätze Tische, Stühle und wandhängendes Schienensystem
• 11.000 € für die neue Ausstattung eines Werkraumes

förderfähig aus dem Digitalpakt:

• 11.700 € für interaktive Boards
• 20.000 € für Accesspoints

21140 OBS Steimbke

• 15.600 € für 1 Klassensatz Tische, Stühle und wandhängendes Schienensystem
• 30.000 € für neues Mobiliar in der Aula

förderfähig aus dem Digitalpakt:

• 42.600 € für Netzwerktechnik (Switch, Accesspoints, Server etc.)
•   3.900 € für ein interaktives Board

21140 OBS Uchte

• 18.200 € für 28 NUC FUR EDV 606

förderfähig aus dem Digitalpakt:

• 30.000 € für Accesspoints
• 11.700 € für drei interaktive Boards

21140 OBS Hoya

• 15.000 € für Beamer, Leinwand und Aulastühle in der Aula
  In den vergangenen Jahren ist die Aula saniert und neu eingerichtet worden. Die Anschaffung der Leinwand, Beamer und restlichen Stühle stellt den Abschluss der Maßnahme dar.

21144 IGS Nienburg

• 31.000 € für Unterrichtsmaterialien für den 12. Jahrgang

förderfähig aus dem Digitalpakt:

• 15.000 € für Accesspoints

21150 Gymnasium Stolzenau

• 98.800 € für Mobiliar (4 Klassensätze AUR, 2 Klassensätze FUR EDV, Pausenhalle und 14 Räume wandhängendes Schienensystem)
• 27.600 € für die Ausstattung zweier FUR-EDV mit NUCs

förderfähig aus dem Digitalpakt:

• 19.500 € für 5 interaktive Boards
• 22.000 € für Accesspoints
• 12.300 € für Dokumentenkameras und Beamer

21150 Johann-Beckmann-Gymnasium

förderfähig aus dem Digitalpakt:

• 13.000 € für ein „Fouriersystem“ zur computergestützten Messwerterfassung von naturwissenschaftlichen Versuchen. Aufgrund des Eckwertebeschlusses soll die zweite Hälfte der beantragten Mittel im Haushalt 2020 eingestellt werden.
• 11.000 € für Robotic
•   4.500 € für ein interaktives Board

21160 Gutenbergschule

förderfähig aus dem Digitalpakt:

• 11.700 € für drei interaktive Boards

21160 Helen-Keller-Schule

• 4.100 € für einen neuen I-Serv Server

förderfähig aus dem Digitalpakt:

• 5.800 € für Netzwerktechnik (Accesspoints und Switch)

Die aufgeführten Investitionen in digitale Gerätschaften sind aus dem Medienentwicklungsplan abgeleitet und entsprechen den Anforderungen an die Förderrichtlinie „Digitalpakt“ des Landes Niedersachsen.

Anlagen:

·         Teilhaushalte zu den Produkten im Fachbereich Schulen und Kultur