Sachverhalt:
Für
das Produkt 55120 Kreisstraßen wurden die Mittelansätze im Ergebnishaushalt und
im Finanzhaushalt ermittelt. Die Mittelanmeldungen sowie die mittelfristige Finanzplanung
mit Erläuterungen sind als Anlage beigefügt.
Ergebnishaushalt
Die
ordentlichen Erträge und Aufwendungen sind im anliegenden Teilergebnisplan
(Anlage 1) dargestellt.
Im
Bereich „Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens“ (Unterhaltung/Instandsetzung
´UI`) ist im Vorjahr ein Bedarf von 2.386.600 € angemeldet worden. Dieser
Betrag enthielt durch politischen Beschluss zusätzlich bereit gestellte Mittel
in Höhe von 300.000 €, um hiermit weitere Instandsetzungsmaßnahmen durchführen
zu können.
Für
2020 besteht ein Bedarf in Höhe von 2.007.000 €, der Ansatz bewegt sich unter
Berücksichtigung eines bereinigten Ansatzes 2019 damit auf
Vorjahresniveau.
Mit
diesen Haushaltsmitteln werden u. a. verschiedene notwendige Instandsetzungsmaßnahmen
durchgeführt, um Aufbrüche, Spurrinnen, Risse und ähnliche Schäden zu
beseitigen. Außerdem beinhaltet dieser Ansatz die Fremdkosten der Meistereien
(Grünpflege, Winterdienst, bauliche Unternehmerleistungen u. a.) und Kfz- und
Gerätekosten.
Finanzhaushalt
Der
Mittelbedarf für die in 2020 geplanten Investitionen ist in den Anlagen 2 und 3
dargestellt.
Die
Anlage 2 (Teilfinanzplan) ist aus dem Finanzprogramm H & H entwickelt und
enthält die Mittelanmeldungen des FD Umweltrecht und Kreisstraßen für die einzelnen
Investitionsmaßnahmen sowie alle übrigen Erträge und Aufwendungen für das
Produkt 55120.
In
der Anlage 3 sind zu den einzelnen Investitionsmaßnahmen der jeweilige Vorjahresansatz
sowie der geplante Ansatz für 2020 und die Folgejahre bis 2023 erfasst.
Unterhalb der Haushaltsansätze ist zu jeder Maßnahme die darauf entfallende Zuwendung
vom Land bzw. von den Gemeinden dargestellt.
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Haushaltsmittel
2019 einschl.
Nachtrag in Euro |
Haushaltsmittel
2020 in Euro |
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NGVFG-Maßnahmen |
3.688.500 |
3.528.400 |
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Eigenfinanzierte Maßnahmen |
356.000 |
3.000 |
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Summe Investitionen |
4.044.500 |
3.531.400 |
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davon Eigenmittel Landkreis |
530.200 |
1.459.600 |
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Aufwendungen für
Unterhaltung |
2.386.600 |
2.007.000 |
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Eigenmittel Landkreis insgesamt |
2.916.800 |
3.466.600 |
Die
Erhöhung des Eigenmittelanteils trotz geringerer Aufwendungen für Unterhaltung
im Vergleich zum Vorjahr resultiert im Wesentlichen aus den Ausschreibungsergebnissen
der Radwegebaumaßnahmen im Zuge der K 3 OD Stöckse und K 20 Warmsen – Sapelloh.
Darüber
hinaus fand im investiven Bereich die Erhöhung der Ansätze gemäß Eckwertebeschluss
von durchschnittlich 1,1 Mio. € auf durchschnittlich 1,375 Mio. € Berücksichtigung.
Weitere
Erläuterungen hierzu erfolgen in der Sitzung.
Finanzielle Auswirkungen:
Der
Beschluss hat finanzielle Auswirkungen.
Anlagen:
Anlage
1: Teilergebnisplan Produkt 55120
Anlage
2: Teilfinanzplan Produkt 55120
Anlage
3: Investitionsplanung Produkt 55120