SessionNet | Haushaltsplanung 2021 - Produkte "Oberschulen, Integrierte Gesamtschule, Gymnasien, Förderschulen und Schülerbeförderung"

Betreff

Haushaltsplanung 2021 - Produkte "Oberschulen, Integrierte Gesamtschule, Gymnasien, Förderschulen und Schülerbeförderung"

Vorlage

2020/208

Aktenzeichen

21-211-31/2 2021

Art

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Teilhaushalte 21140-21160 und 21180

Sachverhalt

Im Fachbereich Schulen und Kultur wurden die Mittelansätze für das Haushaltsjahr 2021 ermittelt. Die Mittelanmeldungen im Ergebnishaushalt und die mittelfristige

/ Finanzplanung sind als Anlage beigefügt. Die Entwicklung der Ansätze in den Jahren 2022 bis 2024 wurde aufgrund der vorliegenden Erfahrungen geschätzt.

Im Rahmen der Kostenleistungsrechnung werden die einzelnen Schulformen (Oberschule, IGS, Gymnasium und Förderschule) jeweils zu einem Produkt zusammengeführt. Innerhalb des Produktes ist jede Schule mit einer eigenen Kostenstelle (KSt) aufgeführt und beplant worden.

Im Fachbereich Schulen und Kultur sind im Jahr 2021 die aus der Anlage ersichtlichen Investitionen geplant:

Dem Fachbereich Schulen und Kultur wurde im Rahmen des Eckwertebeschlusses ein investives Budget in Höhe von 400.000 € pro Haushaltsjahr (ohne BBS) zugewiesen.

Insgesamt liegen dem Fachbereich Schulen und Kultur Mittelanmeldungen der allgemeinbildenden Schulen für das Haushaltsjahr 2021 mit einem Investitionsvolumen in Höhe von 723.700 Euro vor. Dem stehen Einzahlungen aus der mögliche Förderung aus dem Digitalpakt und für Inklusion in Höhe von 459.300 € gegenüber. Das Investitionsbudget des Fachbereichs Schulen und Kultur beträgt somit 264.400 €. Der Eckwertebeschluss ist somit eingehalten worden.

Der Fachbereich Finanzen hat für die Erstattungen nach § 118 NSchG ein eigenständiges Budget in Höhe von 320.000 € für Investitionen von Schulen in kommunaler Trägerschaft zugewiesen.

Gem. § 118 NSchG ist der Landkreis Nienburg verpflichtet der Stadt Nienburg und der Samtgemeinde Mittelweser die entstehenden Ausgaben für die weiterführenden Schulen zu 65 % zu erstatten. Im Einzelnen sind dies im Haushaltsjahr 2021:

100.000 € für die Stadt Nienburg
9.800 € für die Samtgemeinde Mittelweser für deren Investitionen.

Insgesamt werden von dem Budget für Schulen in kommunaler Trägerschaft lediglich 109.800 € benötigt. Die starke Abweichung ist u. a. daraus abzuleiten, dass die Stadt Nienburg bei ihrer Schulplanung am Anfang steht und eine Machbarkeitsstudie für die Sanierung bzw. Neubau von Schulgebäuden erstellt. Die sich daraus ergebenen Investitionen können gem. § 117 NSchG (Kreisschulbaukasse) abgerechnet werden, sofern sich ein förderfähiger Tatbestand ergibt. Die weiteren Investitionen für Ausstattungen sind dann hingegen gem. § 118 NSchG abzurechnen. Da auch hier für die digitale Ausstattung der Schulen Gelder aus dem Digitalpakt zu erwarten sind, ist nochmals ein vergleichsweise geringes Budget im Jahr 2021 von der Stadt Nienburg und der Samtgemeinde Mittelweser beantragt worden.

Erläuterungen zu den Investitionen:

Der Fachbereich Finanzen hat wegen der Kreditermächtigung darauf hingewiesen, dass nach Möglichkeit auf die Bildung von Haushaltsresten verzichtet werden solle und die Maßnahmen, die in 2020 nicht umgesetzt werden konnten entsprechen neu veranschlagt werden sollten.

Neben den Pauschalen, die sich aus der Budgetierungsvereinbarung ergeben sind folgende größere Investitionen geplant:

2114011100 OBS Loccum

30.000 € für 3 Klassensätze Tische, Stühle und wandhängendes Schienensystem
11.000 € für die neue Ausstattung eines Werkraumes (Neuveranschlagung)