Für 2021 und 2022 wird ein Sonderprogramm zur Beschaffung von digitalen Sirenensteuerempfängern für die Kommunen im Landkreis Nienburg/Weser aufgelegt. Die digitalen Sirenensteuerempfänger werden mit 50% des Anschaffungspreises aus Feuerschutzsteuermitteln zur Förderung des kommunalen Brandschutzes bezuschusst.

Sachverhalt

Die Stadt- und Gemeindebrandmeister sowie die Ordnungsamtsleitungen der Städte und Gemeinden haben sich dafür ausgesprochen, für die Jahre 2021 und 2022 ein Sonderprogramm zur Beschaffung von digitalen Sirenensteuerempfängern aufzulegen.

Es ist erforderlich, die derzeit noch analoge Ansteuerung aller Sirenen im Landkreis Nienburg auf digital umzustellen. Nachdem der Sprechfunk im Landkreis Nienburg bereits seit 2015 auf digital umgestellt wurde, wird die Gleichwelle im Landkreis Nienburg nur noch für die analoge Ansteuerung der Sirenen aufrecht erhalten, kann aber jederzeit unwiederbringlich ausfallen, da Techniker noch Ersatzteile fast nicht mehr zu bekommen sind. Es soll in den Jahren 2021 und 2022 die erforderliche Hardware für die digitale Ansteuerung der Sirenen in einem Sonderprogramm beschafft werden. Den Einbau veranlassen die Kommunen selbst.

Wie in den vorhergehenden Sonderprogrammen auch, soll der Anschaffungspreis mit 50% aus Feuerschutzsteuermitteln bezuschusst werden.