Den Mittelanmeldungen des Fachbereiches Gesundheitsdienste für das Haushaltsjahr 2021 wird zugestimmt.

Sachverhalt

Im Fachbereich 41 - Gesundheitsdienste - wurden die Mittelansätze des Ergebnisplans für das Haushaltsjahr 2020 ermittelt. Die Mittelanmeldungen und die mittelfristige Finanzplanung sind beigefügt. Die notwendigen Erläuterungen sind unterhalb der Konten gedruckt.

Im Fachdienst 411 ergibt sich ein Zuschussbedarf in Höhe von 830 T Euro, der vor allem durch Personalaufwendungen geprägt ist. Es sollen wieder verstärkt Kindergarten-Screenings und Grundschulabschlussuntersuchungen durchgeführt werden, die aufgrund der Corona-Pandemie zurückgefahren werden mussten.

Es ist geplant, ein neues Sehtestgerät zu kaufen, Investitionen sind in Höhe von 9.000 Euro geplant.

Im Fachdienst 412 werden ausschließlich Pflichtaufgaben des übertragenen Wirkungskreises wahrgenommen. Einzige freiwillige Position im Produkthaushalt ist die vertragliche Bindung an die Suchtberatungsstelle. Das Budget beträgt 873 T Euro.

Im Fachdienst 413 werden ebenfalls ausschließlich Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises als Pflichtaufgabe wahrgenommen und sind zudem durch die Inanspruchnahme der Gerichte fremdbestimmt. Der Zuschussbedarf wird mit 474 T Euro geplant.

Im Fachdienst 414 sind die freiwilligen Leistungen an Selbsthilfegruppen und der Krebsberatung angesiedelt sowie die Stipendien an die Medizinstudentinnen und –studenten. Die übrigen Aufgaben sind ebenfalls Pflichtaufgaben des übertragenen Wirkungskreises.

Vor allem wird auch mdst. zu Beginn des Jahres 2021 die Arbeit im Infektionsschutz mit der Eindämmung der Corona-pandemie große Ressourcen binden. Die Entschädigungen nach dem Infektionsschutzgesetz sind hier mit jeweils 200 T Euro in Ertrag und Aufwand abgebildet. Das Budget beträgt 822 T Euro.

Anlagen:

·         Teilhaushaltsplan 2021 des Fachbereichs Gesundheitsdienste