SessionNet | Haushaltsplanung 2022 - Produkte "Oberschulen, Integrierte Gesamtschule, Gymnasien, Förderschulen und Schülerbeförderung"

Betreff

Haushaltsplanung 2022 - Produkte "Oberschulen, Integrierte Gesamtschule, Gymnasien, Förderschulen und Schülerbeförderung"

Vorlage

2021/233

Art

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu 2021 233 Teilergbinis- und Teilfinanzplan 2022 mit Investitionen - ohne BBS ohne Kultur

Das Gremium stimmt den Mittelanmeldungen zu.

Sachverhalt

Im Fachbereich Schulen und Kultur wurden die Mittelansätze für das Haushaltsjahr 2022 ermittelt. Die Mittelanmeldungen im Ergebnishaushalt und die mittelfristige

/ Finanzplanung sind als Anlage beigefügt. Die Entwicklung der Ansätze in den Jahren 2023 bis 2025 wurde aufgrund der vorliegenden Erfahrungen geschätzt.

Im Rahmen der Kostenleistungsrechnung werden die einzelnen Schulformen (Oberschule, IGS, Gymnasium und Förderschule) jeweils zu einem Produkt zusammengeführt. Innerhalb des Produktes ist jede Schule mit einer eigenen Kostenstelle (KSt) aufgeführt und beplant worden.

Im Fachbereich Schulen und Kultur sind im Jahr 2022 die aus der Anlage ersichtlichen Investitionen geplant.

Dem Fachbereich Schulen und Kultur wurde im Rahmen des Eckwertebeschlusses ein investives Budget in Höhe von 400.000 € pro Haushaltsjahr (ohne BBS) zugewiesen.

Insgesamt liegen dem Fachbereich Schulen und Kultur Mittelanmeldungen der allgemeinbildenden Schulen für das Haushaltsjahr 2022 mit einem Investitionsvolumen in Höhe von 470.900 Euro vor. Dem stehen Einzahlungen aus der mögliche Förderung aus dem Digitalpakt und für Inklusion in Höhe von 283.300 € gegenüber. Das Investitionsbudget des Fachbereichs Schulen und Kultur beträgt somit 187.600 €. Der Eckwertebeschluss ist somit eingehalten worden.

Der Fachbereich Finanzen hat für die Erstattungen nach § 118 NSchG ein eigenständiges Budget in Höhe von 320.000 € für Investitionen von Schulen in kommunaler Trägerschaft zugewiesen.

Gem. § 118 NSchG ist der Landkreis Nienburg verpflichtet der Stadt Nienburg und der Samtgemeinde Mittelweser die entstehenden Ausgaben für die weiterführenden Schulen zu 65 % zu erstatten. Die Samtgemeinde Mittelweser hat keine Investitionen geplant. Die Planungen der Stadt Nienburg belaufen sich im Haushaltsjahr 2022 auf 165.700 €.

Somit werden insgesamt von dem Budget für Schulen in kommunaler Trägerschaft lediglich 165.700 € benötigt. Die starke Abweichung ist auch in diesem Jahr daraus abzuleiten, dass die Stadt Nienburg bei ihrer Schulplanung am Anfang steht und eine Machbarkeitsstudie für die Sanierung bzw. Neubau von Schulgebäuden erstellt. Die sich daraus ergebenen Investitionen können gem. § 117 NSchG (Kreisschulbaukasse) abgerechnet werden, sofern sich ein förderfähiger Tatbestand ergibt. Die weiteren Investitionen für Ausstattungen sind dann hingegen gem. § 118 NSchG abzurechnen. Da auch hier für die digitale Ausstattung der Schulen Gelder aus dem Digitalpakt zu erwarten sind, ist nochmals ein vergleichsweise geringes Budget im Jahr 2022 von der Stadt Nienburg beantragt worden.

Erläuterungen zu den Investitionen:

Neben den Pauschalen, die sich aus der Budgetierungsvereinbarung ergeben, sind folgende größere Investitionen geplant:

2114011100 OBS Loccum

2.500 € für stationäre Computer in Büros und Medienraum