Für die Kreisfeuerwehr werden in den Jahren 2023 bis 2025 ein Wechsellader, ein Mehrzweckwagen für die Kreisjugendfeuerwehr sowie zwei Gerätewagen für den Verpflegungszug und den ABC-Zug Ersatz beschafft.
Für die Beschaffungen werden in 2023 Mittel 410.000 € und Verpflichtungsermächtigungen für 2024 von 290.000 € und für 2025 von 320.000 € in den Haushalt eingestellt.
Sachverhalt
Für die Kreisfeuerwehr müssen
in den kommenden Jahren vier Großfahrzeuge Ersatz beschafft werden. Der Antrag
des Kreisbrandmeisters mit entsprechenden Begründungen für die einzelnen
Beschaffungen ist als Anlage beigefügt.
Dem Vorschlag des
Kreisbrandmeisters folgend schlägt die Verwaltung vor, in 2023 den Wechsellader
sowie den MZW der Kreisjugendfeuerwehr Ersatz zu beschaffen und die Beschaffung
der beiden GW-Logistik für den Verpflegungszug und den ABC-Zug in 2024 und 2025
ebenfalls zu beschließen.
Durch die Aufnahme der Mittel
in 2023 und der Verpflichtungsermächtigungen für die Jahre 2024 und 2025 können
zeitgleich alle vier Fahrzeuge ausgeschrieben werden um angesichts der weiter
steigenden Beschaffungskosten jetzt ein gutes Ergebnis erzielen zu können. Die
Auslieferung der Fahrzeuge erfolgt erst in den kommenden Jahren.
Wechsellader:
Nach der mittelfristigen
Planung zu Fahrzeugbeschaffungen für die Kreisfeuerwehr soll in 2023 ein
Wechsellader der FTZ Ersatz beschafft werden. Das aktuelle Fahrzeug, Baujahr
1991 wurde 2008 in Dienst gestellt. Die näheren Einzelheiten zu der
Ersatzbeschaffung sind dem Antrag des Kreisbrandmeisters zu entnehmen. Für die
Ersatzbeschaffung werden in 2023
Haushaltsmittel von 280.000 € eingestellt.
MZW Jugendfeuerwehr:
Ebenfalls in 2023 Ersatz beschafft
werden soll das Mehrzweckfahrzeug der Jugendfeuerwehr. Das aktuelle Fahrzeug
wurde 2004 in Dienst gestellt. Die näheren Einzelheiten zu der
Ersatzbeschaffung sind dem Antrag des Kreisbrandmeisters zu entnehmen. Für die
Ersatzbeschaffung werden in 2023
Haushaltsmittel von 130.000 € eingestellt.
Gerätewagen Logistik
V-Zug:
Nach der mittelfristigen
Planung zu Fahrzeugbeschaffungen für die Kreisfeuerwehr soll in 2024 ein GW
Logistik für den V-Zug der FTZ Ersatz beschafft werden. Das aktuelle Fahrzeug wurde
1999 in Dienst gestellt. Die näheren Einzelheiten zu der Ersatzbeschaffung sind
dem Antrag des Kreisbrandmeisters zu entnehmen. Für die Ersatzbeschaffung
werden im Haushalt 2023 Mittel von 290.000 € als Verpflichtungsermächtigung
eingestellt.
Gerätewagen Logistik
ABC-Zug:
Nach der mittelfristigen
Planung zu Fahrzeugbeschaffungen für die Kreisfeuerwehr soll in 2025 ein GW
Logistik für den ABC-Zug der FTZ Ersatz beschafft werden. Das aktuelle Fahrzeug
wurde 1991 in Dienst gestellt. Die näheren Einzelheiten zu der
Ersatzbeschaffung sind dem Antrag des Kreisbrandmeisters zu entnehmen. Für die
Ersatzbeschaffung werden im Haushalt 2023 Mittel von 320.000 € als Verpflichtungsermächtigung
eingestellt.
Gemäß der Fortschreibung des
Eckwertebeschlusses für die mittel- bis langfristige
Investitionsplanung aus 2019
steht für den Brandschutz ein investives Budget (Eckwert) von 200.000 €
jährlich zur Verfügung. Da dieser Eckwert alle Investitionen für den
Brandschutz berücksichtigt und nicht nur die Beschaffung von Fahrzeugen, kann
mit der Beschaffung der vorgenannten Fahrzeuge in den Jahren 2023 bis 2025 der
Eckwertebeschluss mit zusammen 600.000 € investiver Beschaffungen nicht eingehalten
werden.
Anlagen:
·
Antrag des
Kreisbrandmeisters