Das Gremium stimmt den Mittelanmeldungen zu.

Sachverhalt

Im Fachbereich Schulen und Kultur wurden die Mittelansätze für das Haushaltsjahr 2023 ermittelt. Die Mittelanmeldungen im Ergebnishaushalt und die mittelfristige

/    Finanzplanung sind als Anlage beigefügt.

Im Produkt der Oberschulen sind Erträge aus der Herabsetzung von Rückstellungen für die OBS Mittelweser und die OBS Nienburg in Höhe von insgesamt 317.800 € auszuweisen. Die Abrechnung gem. § 118 NSchG (Beteiligung der Landkreise an den sonstigen Kosten) der Samtgemeinde Mittelweser (für das Jahr 2021) und der Stadt Nienburg/Weser (für das Jahr 2022) sind entgegen der Prognosen besser ausgefallen.

Für die OBS Marklohe ist eine Verpflichtungsermächtigung von insg. 450.000 € eingeplant für die Anschaffung der Ausstattung des Naturwissenschaftlichen Fachunterrichtsraumes und der Lehrküchen. Die Zahlungswirksamkeit der Verpflichtungsermächtigung liegt im Jahr 2025. Auf Grund langer Lieferzeiten sollen diese beiden Maßnahmen noch im Jahr 2023 ausgeschrieben werden. Ursprünglich war die Ausschreibung für das Jahr 2024 vorgesehen.

Die Verpflichtungsermächtigung ist im Rahmen eines Großprojektes eingestellt. Für Großprojekte greift der Eckwertebeschluss nicht, so dass es hier durch die Maßnahmen keine Veränderungen gibt.

Im Produkt Schülerbeförderung sind die Verträge nach der europaweiten Ausschreibung der Leistungen im Freistellungsverkehr zum 01.05.2023 neu vergeben worden. Das Vergabeverfahren war bei Haushaltsplanaufstellung noch nicht abgeschlossen, so dass der Ansatz sorgfältig geschätzt wurde. Die tatsächlichen Ergebnisse lassen prognostisch eine Verbesserung des Ergebnisses um 300.000 € im Vergleich zum Ansatz erwarten. Daher wurde der Ansatz für den Freistellungsverkehr um 300.000 € reduziert.

Ferner reduzieren sich die Aufwendungen im Erstattungsverfahren um 80.000 €. Hier ist unteranderem Ausschlaggeben die Veränderung in der Tarifstruktur des VLN. Es wurden vermehrt kostenlose Schülersammelzeitkarten ausgegeben.

Anlagen:

·         Nachtrag Produkte 21140 (Oberschulen) und 21180 (Schülerbeförderung)