Dem Museum Nienburg/Weser wird in den Jahren 2024 bis 2026 unter Berücksichtigung der beantragten gestiegenen Personalkosten eine jährliche Förderung von 214.300,00 € (2024), 221.400 € (2025) und 231.000 € (2026) gewährt.

Der über diese Summe hinausgehende Antrag des Museums Nienburg/Weser wird abgelehnt.

Sachverhalt

Das Museum Nienburg hat mit Antrag vom 13.04.2023 beantragt, den Zuschuss für die Jahre 2024 bis 2026 zu erhöhen. (siehe Anlage 1). Die Museumsleiterin, Frau Dr. Nowak-Klimscha und der Vorsitzende des Museumsvereins, Herr Prof. Dr. Ahlers, haben die Arbeit und die Bedeutung des Museums Nienburg in der letzten Sitzung des Ausschusses für Integration, Sport und Kultur am 06.06.2023 vorgestellt.

Dabei haben sie deutlich gemacht, dass die Erhöhung des Zuschusses notwendig ist, um die Personalkosten und die gestiegenen betrieblichen Kosten abzudecken. Da sich die Zahl der Mitglieder des Vereins verringert, sinken die Einnahmen aus den Mitgliedsbeiträgen. Auch die Einnahmen aus Eintrittsgeldern und Führungen haben noch nicht wieder das Niveau wie vor der Corona-Pandemie erreicht. Dem gegenüber stehen Mehrausgaben im Grundbetrieb, vor allem bei den Kosten für die Unterhaltung der Gebäude.

Das Museum verfügt über eine Rücklage aus einer Erbschaft, die allerdings nur für projektbezogene Ausgaben und nicht für die Aufrechterhaltung des Grundbetriebes verwendet werden darf.

Der Kreistag hat die jährlich erhöhten Förderbeträge in den letzten Jahren antragsgemäß beschlossen. Vor dem Hintergrund der derzeitigen finanziellen Haushaltslage des Landkreises schlägt die Verwaltung nun vor, von dieser Praxis abzuweichen. Die Vertreter des Museums haben deutlich gemacht, dass eine Ablehnung der Erhöhung insgesamt zwangsläufig dazu führen muss, dass Änderungskündigungen oder Kündigungen ausgesprochen werden müssen. Um dieses zu verhindern, wird vorgeschlagen, die Zuschüsse nur um die beantragten Personalkostensteigerungen zu erhöhen.

Das Museum hat in seinem Antrag für das Jahr 2024 Personalkosten in Höhe von 347.300 € prognostiziert. Das ist eine Steigerung in Höhe von 32.183 €. Da die Steigerungen in den darauffolgenden Jahren mit 14.100 € und 19.050 € geringer ausfallen, wurden die Antragsteller:innen um Erläuterung gebeten. Von dort wurde eine nunmehr exakte Berechnung der Personalkosten für das Jahr 2024 vorgelegt (siehe Anlage 2). Danach fallen die Personalkosten mit 377.542,17 € sogar noch höher aus als im Antrag geschätzt.

An die Stadt Nienburg wurde ebenfalls ein Antrag auf Erhöhung der Zuschüsse in gleicher Höhe gestellt. Die Stadt Nienburg übernimmt aus Mitteln der Kulturförderung darüber hinaus die Miete für die Liegenschaft Fresenhof. Die Personalkostensteigerungen wären daher nur zur Hälfte vom Landkreis zu tragen.

Für den Landkreis werden daher folgende Förderungen vorgeschlagen:

Finanzielle Auswirkungen:

Es entstehen Kosten i. H. v. 214.300 € , 221.400 € und 231.000 €. Die Haushaltsmittel stehen im Produkt 21190 (Sport- und Kulturförderung) zur Verfügung bzw. werden in den nächsten Haushaltsjahren bereitgestellt.

Anlagen:

·         Antrag vom 13.04.2023

·         Berechnung der Personalkosten