Der Ausschuss für Kreisstraßen stimmt der Haushaltsplanung für 2024 für das Produkt 55120 – Kreisstraßen – zu.
Sachverhalt
Für das Produkt 55120
Kreisstraßen wurden die Mittelansätze im Ergebnishaushalt und im Finanzhaushalt
ermittelt.
Die Haushaltsplanung 2024
sowie die mittelfristige Finanzplanung mit Erläuterungen sind als Anlage
beigefügt.
Ergebnishaushalt
Die ordentlichen Erträge und
Aufwendungen sind im anliegenden Teilergebnisplan (Anlage 1) dargestellt.
Im Bereich „Unterhaltung des
sonstigen unbeweglichen Vermögens“ (Unterhaltung/Instandsetzung ´UI`) besteht
für 2024 ein Bedarf in Höhe von
1.850.000 €, der Ansatz
bewegt sich unterhalb des Vorjahresniveaus.
Mit diesen Haushaltsmitteln
werden u. a. verschiedene notwendige Instandsetzungsmaßnahmen durchgeführt, um
Aufbrüche, Spurrinnen, Risse und ähnliche Schäden zu beseitigen. Außerdem
beinhaltet dieser Ansatz die Fremdkosten der Meistereien (Grünpflege,
Winterdienst, bauliche Unternehmerleistungen u. a.) und Kfz- und Gerätekosten.
Im Rahmen der Erstellung
eines Haushaltssicherungskonzeptes für den Landkreis Nienburg konnten
Einsparungen insbesondere im Bereich "Bankettschälarbeiten"
vorgenommen werden.
Finanzhaushalt
Der Mittelbedarf für die in
2024 geplanten Investitionen ist in den Anlagen 2 und 3 dargestellt.
Die Anlage 2 (Teilfinanzplan)
ist aus dem Finanzprogramm H & H entwickelt und enthält die
Mittelanmeldungen des FD Umweltrecht und Kreisstraßen für die einzelnen
Investitionsmaßnahmen sowie alle übrigen Erträge und Aufwendungen für das
Produkt 55120.
In der Anlage 3 sind zu den
einzelnen Investitionsmaßnahmen der jeweilige Vorjahresansatz sowie der
geplante Ansatz für 2024 und die Folgejahre bis 2028 erfasst. Unterhalb der
Haushaltsansätze ist zu jeder Maßnahme die darauf entfallende Zuwendung vom
Land bzw. von den Gemeinden dargestellt.
Zusammenfassung:
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Haushaltsbedarf 2023 |
Haushaltsbedarf 2024 |
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Maßnahmen mit NGVFG Förderung |
3.535.800 € |
3.302.330 € |
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Eigenfinanzierte Maßnahmen |
1.494.000 € |
70.000 € |
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Summe Investitionen |
5.029.800 € |
3.372.330 € |
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davon Eigenmittel Landkreis |
3.174.500 € |
1.087.833 € |
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Aufwendungen für
Unterhaltung und Instandsetzung |
2.200.000 € |
1.850.000 € |
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Zusätzlich bereitgestellte
Mittel |
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Eigenmittel Landkreis insgesamt |
5.374.500 € |
2.937.833 € |
Der im Vergleich zum Vorjahr
geringere Haushaltsbedarf für 2024 resultiert im Wesentlichen aus der
Übertragung von zweckgebundenen Haushaltsresten aus Vorjahren, bedingt durch
die erforderliche Verschiebung von Straßenbaumaßnahmen (Beispiel:
Fahrbahnausbau K 2 Erichshagen/Wölpe – Holtorf, K 37 Steimbke – Lichtenhorst,
Radwegneubau K 20, 2. + 3. BA, Landesgrenze NRW - Sapelloh ).
Bei der Fahrbahnausbau- und
Radwegneubaumaßnahme im Zuge der K 151 Hassel – Heithüsen sind die Baukosten
rd. 500.000 € geringer ausgefallen, als ursprünglich kalkuliert worden waren.
Die Fertigstellung der Baumaßnahme war zunächst für 2024 vorgesehen, wird aber voraussichtlich
Ende 2023 abgeschlossen sein.
Weitere Erläuterungen hierzu
erfolgen in der Sitzung.
Anlagen:
- Anlage 1: Teilergebnisplan Produkt 55120
- Anlage 2: Teilfinanzplan Produkt 55120
- Anlage 3: Investitionsplanung Produkt 55120