Die in der Anlage genannten Haushaltsplanansätze werden zur Aufnahme in den Nachtragshaushalt 2005 empfohlen.

/    Als Anlage wird der Entwurf für den Nachtragshaushaltsplan 2005 für die allgemeine Schulverwaltung, das allgemein bildende Schulwesen und die Schülerbeförderung vorgelegt.

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt liegt dem Schul- und Kulturamt bezüglich der Errichtung von Ganztagsschulen an den Standorten Schule am Winterbach Pennigsehl, Wilhelm-Busch-Schule Rehburg, Hauptschule Steyerberg, “Hauptschule Hoya”, Haupt- und Realschule
Loccum und Haupt- und Realschule Steimbke weder eine Genehmigung durch das Niedersächsische Kultusministerium vor, noch hat die Landesschulbehörde bis heute über die dort eingereichten Zuwendungsanträge entschieden. Unter dem Vorbehalt einer Genehmigung bzw. Zuwendung werden deshalb zunächst für alle Standorte (Ausnahme: “Hauptschule Hoya”, da für diese bereits Haushaltsmittel im Haushaltsplan 2005 veranschlagt worden waren) Einnahmen und Ausgaben für den 1. Nachtragshaushalt 2005 in der geschätzten Größenordnung angemeldet. Es ist aber davon auszugehen, dass nicht alle Anträge auch tatsächlich positiv durch das Land Niedersachsen beschieden werden.

Zuweisungen nach § 118 NSchG an die Stadt Nienburg werden um rund 375.000 € höher ausfallen als zunächst angenommen.

Die Ausgabeansätze für Gastschulgelder für Förderschulen werden um 60.000 € erhöht, da erneut ein Anstieg der Schülerzahlen erfolgt ist.

Auch die Haushaltsansätze für die Schülerbeförderung mussten um 277.000 € nach oben verändert werden.

Der Vertrag mit der Verkehrsgesellschaft Landkreis Nienburg mbH (VLN) enthält eine Anpassungsklausel aufgrund gestiegener Kraftstoffkosten zu Lasten des Trägers der Schülerbeförderung. Die VLN hat als erste Verhandlungsposition eine Größe von 212.000 € mitgeteilt. Mehrkosten werden zunächst in dieser Höhe als Obergrenze veranschlagt. Aktuell laufen die Verhandlungen zwischen den Vertragspartnern. Darüber hinaus entstehen Mehrausgaben von rund 65.000 €, weil auf der Linie 108 (Verden/Martfeldt - Eitzendorf - Hilgermissen - Hoya) ein zusätzlicher vierter Bus eingerichtet werden musste. Diese Kosten sind nicht durch das Vertragswerk mit der VLN abgedeckt.

Des Weiteren wurden diverse kostenneutrale Umsetzungen vorgenommen. Hierbei handelt es sich im wesentlichen um die eingesparten Bewirtschaftungsmittel von budgetierten Schulen, die nunmehr für andere Zwecke verwendet werden sollen.