Den Abwägungsvorschlägen und Empfehlungen zu den im Rahmen des Beteiligungsverfahrens vorgebrachten Hinweisen, Anregungen und Bedenken wird zugestimmt.

Beratungsgang:

 

KTA Dr. Weghöft verweist auf die Bereisung jedes einzelnen potenziellen Vorranggebietes am 25.06.2014.

 

Kreisrat Schwarz erläutert die Vorlage.

 

KTA Dr. Weghöft schlägt vor, die Abwägung Themenbezogen vorzunehmen und für jedes Thema die Abwägungsvorschläge einzeln abzustimmen. Der Ausschuss erklärt sich damit einverstanden.

 

Die bedeutendsten Stellungnahmen der einzelnen Themenbereiche werden von Kreisrat Schwarz und Dipl.-Geogr. Rohlfing erläutert.

 

Thema 1 Allgemeines

 

Beratungsgang:

 

ohne

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig

 

Thema 2 Bodenschutz/Bodendenkmalpflege

 

Beratungsgang:

 

ohne

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig

 

Thema 3 Flugsicherheit

 

Beratungsgang:

 

KTA Brüning hinterfragt, ob der Windenergie weiterhin substanziell Raum geschaffen werde, wenn die vier betroffenen Gebiete nicht realisiert werden können.

 

Kreisrat Schwarz verweist darauf, dass das Land plane den Begriff „substanziell Raum schaffen“ mit einer prozentualen Angabe zu definieren. Nach seiner Auffassung seien keine Auswirkungen zu erwarten.

 

KTA Kaltofen fragt, ob es in Sachen des Gleitschirmclubs Estorf einen neuen Sachstand gäbe.

 

Kreisrat Schwarz erläutert, dass eine Verzichtserklärung seitens des Gleitschirmclubs vorläge, die jedoch die Ratifizierung des deutschen Hängegleiterverbandes bedürfe. Wenn die Ratifizierung des deutschen Hängegleiterverbandes nicht bis zum nächsten Ausschuss vorläge, der Sachverhalt keine Berücksichtigung finden könne.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig

 

Thema 4 Grundeigentum

 

Beratungsgang:

 

ohne

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig

 

Thema 5 Landwirtschaft

Beratungsgang:

 

ohne

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig bei 1 Enthaltung

 

Thema 6 Planungskonzept

Beratungsgang:

 

ohne

 

Abstimmungsergebnis:

 

Mit Stimmenmehrheit:          10 Ja-Stimmen          1 Nein-Stimmen        0 Enthaltungen

 

Thema 7 Planungsrecht

Beratungsgang:

 

ohne

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig bei 1 Enthaltung

 

Thema 8 Landwirtschaft

Beratungsgang:

 

ohne

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig

 

Thema 9 Rohstoffgewinnung

Beratungsgang:

 

ohne

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig

 

Thema 10 Technische Infrastruktur

Beratungsgang:

 

ohne

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig

 

Thema 11 Umweltbericht

Beratungsgang:

 

KTA Brüning führt aus, dass er bei dem potentiellen Vorranggebiet Mensinghausen Handlungsspielraum sehe, da die Ausdehnungen des Gebietes von den Regelungen zur maximalen Größe beschränkt seien. Er schlägt daher vor, das Gebiet ein wenig zu verschieben, um dem Artenschutz besser Rechnung tragen zu können.

 

Kreisrat Schwarz entgegnet, dass die Ausweisung in Anlehnung an den bestehenden Windpark erfolgt sei. Eine Verschiebung sei daher aus Sicht der Verwaltung nicht zielführend.

 

KTA Sieling führt aus, dass auf Grund der Größe des Gebietes eine Verschiebung keinen Vorteile für den Artenschutz zu erwarten seien.

 

KTA Kaltofen führt aus, dass er dies anders sehen würde, wenn nicht bereits Windenergieanlagen dort errichtet seien würden. Er schlägt deshalb vor keine Veränderungen vorzunehmen.

 

KTA Brunschön ergänzt, dass die Population der Wiesenweie vor Ort sogar gestiegen sei. Er führt aus, dass die Prüfungen zum Artenschutz im Genehmigungsverfahren erfolgen sollen.

 

KTA Brüning bittet um entsprechende Darstellung im RROP.

 

Kreisrat Schwarz führt aus, dass eine Formulierung „dass Auflagen im Genehmigungsverfahren zum Artenschutz zu erwarten sind“ in das RROP aufgenommen werden müsse.

 

KTA Leseberg fragt nach, ob in Sonnenborstel die avifaunistischen Untersuchungen auf die nächste Planstufe verlagert werde und ob in Husum diese bereits vorlägen. Weiterhin fragt er nach, ob nicht vermehrt von der Ausweisung von Eignungsgebieten gebrauch gemacht werden könne.

 

Dipl.-Geogr. Rohlfing erläutert, dass die Untersuchungen in Husum vorhanden seien, jedoch bei den neu hinzugekommenen Gebieten keine Untersuchungen vorlägen.

 

Kreisrat Schwarz ergänzt, dass bei der Genehmigung der Windenergieanlagen eine aktuelle Untersuchung vorliegen müsse, die in der Regel nicht älter als zwei Jahre alt sein dürfe. Darüber hinaus hätten Gespräche mit der Genehmigungsbehörde klar aufgezeigt, dass Vorranggebiete ausgewiesen werden müssen. Das Land könne jedoch damit leben, dass ein Eignungsgebiet ausgewiesen werde.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Mit Stimmenmehrheit:          9 Ja-Stimmen            1 Nein-Stimmen        1 Enthaltungen

 

Thema 12 Wasserwirtschaft

Beratungsgang:

 

ohne

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig

 

Thema 13 Wirtschaft

Beratungsgang:

 

ohne

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig

 

Thema 14 Wohnen

Beratungsgang:

 

ohne

 

Abstimmungsergebnis:

 

Mit Stimmenmehrheit:          10 Ja-Stimmen          1 Nein-Stimmen        0 Enthaltungen

 

 

KTA Dr. Weghöft verliest den Beschlussvorschlag und lässt in einer Schlussabstimmung über den Beschlussvorschlag abstimmen.

Beratungsergebnis:

 

Mit Stimmenmehrheit:    10 Ja-Stimmen     1 Nein-Stimmen       0 Enthaltungen