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KAR Stankewitz erläutert, dass seitens der Verwaltung die zur Verfügung stehenden Fördermittel aus dem Konjunkturpaket II in voller Höhe zur Verwendung gebracht werden.

 

Von den fünf Maßnahmen der Kommunalen Infrastruktur dauert die Maßnahme des Parkplatzbaus an der VHS Nienburg als einzige noch an, was witterungsbedingte Gründe hat. Zusammen ergibt sich ein Bedarf von rd. 1,175 Mio. €. Aus dem ursprünglichen Fördervolumen von rd. 1,81 Mio. € werden etwa 636.000 € in Richtung Schulinfrastruktur geschoben.

 

Aus den Maßnahmen der Schulinfrastruktur dauern zurzeit noch
die Maßnahmen am Gymnasium Stolzenau, an der St. Laurentius-Schule Liebenau, GHS Eystrup und Wilhelm-Busch-Schule Rehburg an. Zusammen ergibt sich ein Bedarf von etwa 4,18 Mio. € welcher über dem möglichen Volumen aus der Förderung i. H. v. etwa 4,0 Mio. € liegt. Die Nettobelastung für den Kreis liegt bei rd. 181.000 €, die bereits mit Berücksichtigung der 2. Bauabschnitte
an der HS Liebenau und GHS Steyerberg im regulären Haushalt bewusst einkalkuliert wurde.

 

Festgestellt wird, dass die erreichbaren Fördervolumen zu 100 % ausgeschöpft werden und die Nettobelastung des Kreises im überschaubaren Rahmen bleibt.

 

KTA Koch und KTA Waering sprechen sich positiv für den sinnvollen energetischen Einsatz der Fördermittel und die richtige Maßnahmenauswahl aus und bedanken sich bei der Verwaltung für die Umsetzung des umfangreichen Maßnahmenpaketes.

Einstimmig

Mit Stimmen- mehrheit

Ja

Nein

Enthaltung