Der Ausschuss für Liegenschaften nimmt Kenntnis.

KAR Stankewitz erläutert die fünf Maßnahmen, die in rechnerischer Sicht noch nicht abgeschlossen sind, näher. Von den insgesamt 18 angemeldeten Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturpaketes II sind bereits 13 baulich und rechnerisch abgeschlossen und mit entsprechenden Verwendungsnachweisen dokumentiert.

 

Die einzige noch nicht abgeschlossene Maßnahme der kommunalen Infrastruktur ist der „Parkplatz Rühmkorffstraße“. Hier ist die Schluss-abnahme zwischenzeitlich erfolgt, sodass noch im Juni mit dem Mittelabfluss zu rechnen ist. Seit der Einladung zur Sitzung ist ein deutlicher Fortschritt im Mittelabfluss zu verzeichnen. Waren zum Stand 06.06.2011 noch rd. 56.000 € offen, so sind in der Zwischenzeit bereits weitere 24.000 € abgeflossen. Zurzeit sind noch rd. 32.000 €
offen.

 

Waren zum Stand der Einladung zur Sitzung vier Maßnahmen der Schulinfrastruktur noch nicht abgeschlossen, so sind nunmehr nur noch drei offen. Die Mittel für die Maßnahme an der GHS Eystrup sind bereits abgeflossen, sodass auch diese Maßnahme abgeschlossen ist. Seit Einladung sind weitere Fortschritte im Mittelabfluss der Maßnahmen zu verzeichnen. Für die Maßnahme am Gymnasium Stolzenau wurden zwischenzeitlich weitere 268.000 € ausbezahlt, für die Hauptschule Liebenau rd. 14.000 €. Die noch offene Restsumme für die Maßnahme an der Förderschule Rehburg ist zurzeit noch unverändert.

 

Mit dem Abschluss der Maßnahmen wird Ende Juni gerechnet, sodass der Verwendungsnachweisabschluss im Juli erreicht werden kann. Die Eigenbeteiligungsquote des Landkreises wird die Planwerte nicht wesentlich verfehlen. Die aus dem Konjunkturpaket II zur Verfügung gestellten Mittel sind einer sinnvollen Verwendung zugeführt worden.

 

Auf Nachfrage von KTA Warnecke, ob seitens der Verwaltung am „Parkplatz Rühmkorffstraße“ Nutzungs- bzw. Zufahrtsregelungen hinsichtlich der nahen Wohnbebauung vorgesehen sind, erklärt
KAR Stankewitz, dass die Nutzung durch die Bediensteten des Landkreises erfolgen soll. Mit einer entsprechenden Entlastung der Parkflächen vor dem Kreisgebäude wird Parkraum für Besucher geschaffen. Durch die geregelten Arbeitszeiten beschränken sich die Bewegungsabläufe auf dem Parkplatz in der Regel auf den Zu- und Abgangsverkehr zu den Stoßzeiten. Eine Nutzung der Parkflächen am Wochenende ist nicht beabsichtigt. Durch einen Klapppfosten mit Schlüsselfunktion wird einer ungewünschten Frequentierung des Parkplatzes am Wochenende ein Riegel vorgeschoben.

 

Zur Veranschaulichung präsentiert KAR Stankewitz einige Bildaufnahmen zum „Parkplatz Rühmkorffstraße“ sowie zur Fassaden- und Dachsanierung am Gymnasium Stolzenau.

 

Einstimmig

Mit Stimmen- mehrheit

Ja

Nein

Enthaltung