Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Während der Kreisstraßenbereisung wurden die verschiedenen Baumaßnahmen erläutert. Sofern hierzu noch weitere Fragen bestehen, sollen diese hier vorgetragen und beantwortet werden.
Für die Realisierung der einzelnen Straßenbaumaßnahmen hat der Straßenbauausschuss in seiner Sitzung am 18.05.2005 (DS Nr. 2005/SBA/001-02) ein “Bauprogramm für GVFG-Maßnahmen”
/ beschlossen (siehe Anlage 1 zu DS Nr. 2007/AfK/003-01). In diesem mit der Bewilligungsbehörde für GVFG-Fördermittel (ehemals Bezirksregierung), der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsbereich Hannover, abgestimmten Bauprogramm sind für den Zeitraum von 2005 bis 2010/2011 die geplanten Baumaßnahmen nach Dringlichkeit sortiert aufgelistet.
Bei den unter lfd. Nr. 1 und 2 aufgeführten Maßnahmen K 148 Warpe – Bücken und K 8 Husum – Landesbergen sind in diesem Jahr noch Restarbeiten auszuführen. Für den Bahnübergang Landesbergen im Zuge der K 8 muss die DB ProjektBau GmbH außerdem noch die bahnspezifischen Leistungen erbringen, welche für 2007 vorgesehen sind.
Die Fahrbahnausbaumaßnahmen K 2 Drakenburg – Balge und K 3 Nienburg – Stöckse sind inzwischen ebenfalls abgeschlossen. Beide Maßnahmen waren mit ihrem Hauptanteil erst für 2007 geplant. Da die Bewilligungsbehörde für 2006 überraschend eine erhöhte Förderquote von 75 % anstatt der üblichen 60 % in Aussicht stellte, wurden diese Maßnahmen in 2006 weitestgehend abgeschlossen. Lediglich der Radwegbau im Zuge der K 3 wurde zurück gestellt, da in der kurzen Zeit der Grunderwerb und die Aufstellung der detaillierten Planunterlagen nicht erfolgen konnten. Für diesen Radweg sind nunmehr Fördermittel für 2008 in Aussicht gestellt worden.
Als nächste Maßnahme ist nach dem Bauprogramm der Radwegbau im Zuge der K 29 Liebenau – Pennigsehl vorgesehen. Das Planfeststellungsverfahren wird bis zur Sitzung voraussichtlich abgeschlossen sein. Sobald die Verkehrswertgutachten des Katasteramtes vorliegen, sollen Grunderwerbsverhandlungen geführt werden. Als Baubeginn ist der Spätsommer 2007 geplant.
Der Ausbau der K 34 Buchhorst – Wietzen mit Neubau eines Radweges ist ab 2008/2009 in 2 Bauabschnitten vorgesehen. Auch hier läuft zurzeit das Planfeststellungsverfahren. Ebenso wie bei der K 29 hat auch für diese Maßnahme bereits ein Abstimmungsgespräch mit der Bewilligungsbehörde stattgefunden.
Für die weiteren Maßnahmen des Bauprogramms liegen noch keine konkreten Planungen vor.
Neben dem Bauprogramm für
GVFG-Maßnahmen hat der Straßenbauausschuss mit Beschluss vom 10.11.2005 (DS Nr.
2005/SBA/008-002) ein “Bauprogramm für eigenfinanzierte Um-, Ausbau-
/ und Erhaltungsmaßnahmen” bis zum Jahr 2011 beschlossen (siehe Anlage 2 zu DS Nr. 2007/AfK/003-01). Hierfür sollen jährlich etwa 250.000 € an Haushaltsmitteln bereitgestellt werden. Außerdem sollen Maßnahmen, die technisch nur mit Beteiligung der Gemeinde durchgeführt werden können (z. B. Erneuerung des Regenwasserkanals) nur gebaut werden, wenn sich die Gemeinde entsprechend an den Kosten beteiligt. Für die Jahre 2007/2008 ist der Ausbau der K 26 in der OD Stolzenau geplant.
Mit Beschluss vom 11.11.2004 (DS Nr. 2004/SBA/02-04) hat der Straßenbauausschuss den “Radwegebedarfsplan 2005” für den
/ Landkreis Nienburg/Weser beschlossen (siehe Anlage 3 zu DS Nr. 2007/AfK/003-01).
Nach aufwendiger Abstimmung und aufgrund von Meldungen der Gemeinden wurden unter Zugrundlegung der Kriterien “Fahrbahnausbau, Schulwegsicherung, Tourismus, Lückenschluss und Verkehrsbelastung” die einzelnen Radwegabschnitte an Kreisstraßen bewertet und in eine Dringlichkeitsreihung eingestuft. Hierbei wurde zunächst nur für die 16 wichtigsten Maßnahmen eine Einstufung vorgenommen, während die restlichen Maßnahmen ohne weitere Bewertung aufgelistet wurden.