Die vorgeschlagenen Mittel werden in den Haushalt eingestellt.

Für die in der Verfügungsberechtigung des Fachdienstes Liegenschaften stehenden Produktkonten wurden die zu erwartenden Erträge und Aufwendungen gegenüber dem Fachbereich Finanzen gemeldet.

Trotz vorangegangener interner Priorisierungen der Unterhaltungsmaßnahmen auf das zwingend erforderliche Mindestmaß unter Zurückstellung einzelner Projekte (Verzögerung auf die Folgejahre) ergeben sich insbesondere aufgrund der zu erwartenden Unterhaltungsmaßnahmen Mittelbedarfe, die mit Blick auf die Haushaltssicherung nicht in vollem Umfang realisierbar sein werden.

Nach der bisherigen Priorisierung werden für die bauliche Unterhaltung der Verwaltungsgebäude (Produktkonto 11510.421100) rd. 827.000 € erforderlich.

Für die bauliche Unterhaltung der Schulgebäude (11520.421100) ergibt sich bisher ein Mittelansatz von rd. 3.041.000 €, die Erstattung an die Gemeinden für die von dort wahrgenommene bauliche Betreuung beträgt nach den Anmeldungen rd. 649.800 € (Produktkonto 11520.445200).

Für die Sicherung des Gesamthaushalts wird eine Reduzierung der Ansätze für die bauliche Unterhaltung um mindestens 1,3 Mio. € angestrebt werden müssen.

Nach den bisherigen Priorisierungen werden trotz angestrebter Verzögerungen in das Jahr 2011 sowie zeitlicher Streckung der Maßnahmen Investitionen von voraussichtlich rd. 1.807.000 € erforderlich werden.

/      Der Entwurf des Teilergebnisplanes für die Produktgruppe 115 ist als Anlage beigefügt.

Weitergehende Erläuterungen werden in der Sitzung gegeben.

Anlagen:

Teilergebnisplan