Der Ausschuss für Kreisstraßen nimmt Kenntnis.

Sachverhalt

Nach den ursprünglichen Planungen des Landkreises sollten sowohl der Radweg im Zuge der K 20 von Sapelloh nach Warmsen auf einer Länge von 3.500 m als auch im Zuge der K 3 in der OD Stöckse die Fahrbahn auf einer Länge von 1.769 m und ein 1.251 m langer Radweg in 2018 gebaut werden.

Der Fördergeber hatte am 22.01.2018 für beide Maßnahmen eine Aufnahme in das Jahresbauprogramm für 2018 zunächst abgelehnt.

Als Ablehnungsgrund wurde bei der K 20 die Unsicherheit der Fortführung des NGVFG und die finanzielle Vorbelastung durch in den Vorjahren bereits bewilligte Vorhaben genannt.

Die K 3 wurde nicht in das Jahresbauprogramm aufgenommen, weil zum Zeitpunkt der Abfrage im September 2017 noch keine planungsrechtliche Absicherung vorlag.

In der Zwischenzeit konnte die Maßnahme K 20 am 13.03.2018 doch in das JBP 2018 aufgenommen werden, so dass noch in 2018 mit einem Baubeginn gerechnet werden kann.

Für die Maßnahme K 3 wurde am 26.03.2018  telefonisch angekündigt, dass auch für diese Maßnahme Aussicht auf eine Aufnahme in das Jahresbauprogramm 2018 bestehen würde. Ein Aufnahmebescheid bleibt aber nach derzeitigem Stand noch abzuwarten.

Die Straßenbauverwaltung Nienburg bereitet zurzeit für beide Maßnahmen die Förderanträge vor, damit diese – bei der K 3 vorbehaltlich der Aufnahme in das JBP – kurzfristig dem Fördergeber vorgelegt werden können. Dieser muss dann innerhalb von 3 Monaten nach Antragstellung über die Förderung entscheiden.

Erst nach Vorliegen des Zuwendungsbescheides kann eine öffentliche Ausschreibung der Bauarbeiten erfolgen. Die hierfür erforderlichen Vorarbeiten sollen nach Antragstellung parallel vorgenommen werden.

Über die geplante Bauausführung beider Maßnahmen (vorbehaltlich auch der Aufnahme der K 3 in das JBP) wird die Straßenbauverwaltung in der Sitzung berichten.

Anlagen:

·         Anlage 1: Übersichtskarte K 3

·         Anlage 2: Übersichtskarte K 20