Der Ausschuss für Kreisstraßen nimmt Kenntnis.

Sachverhalt

Nach den ursprünglichen Planungen des Landkreises sollten sowohl der Radweg im Zuge der K 20 von Sapelloh nach Warmsen auf einer Länge von 3.500 m als auch im Zuge der K 3 in der OD Stöckse die Fahrbahn auf einer Länge von 1.769 m und ein 1.251 m langer Radweg in 2018 gebaut werden.

Der Fördergeber hatte am 22.01.2018 für beide Maßnahmen eine Aufnahme in das Jahresbauprogramm für 2018 zunächst abgelehnt.

Als Ablehnungsgrund wurde bei der K 20 die Unsicherheit der Fortführung des NGVFG und die finanzielle Vorbelastung durch in den Vorjahren bereits bewilligte Vorhaben genannt.

Die K 3 wurde nicht in das Jahresbauprogramm aufgenommen, weil zum Zeitpunkt der Abfrage im September 2017 noch keine planungsrechtliche Absicherung vorlag.

In der Zwischenzeit konnte die Maßnahme K 20 am 13.03.2018 doch in das JBP 2018 aufgenommen werden. Für die Maßnahme K 3 wurde am 07.05.2018 der Aufnahmebescheid für das JBP erteilt. Somit wird bei beiden Maßnahmen von einem Baubeginn in 2018 ausgegangen.

Die Förderanträge wurden für K 20 am 04.05.2018 und für die K 3 am 31.05.2018 dem Fördergeber vorgelegt. Dieser entscheidet dann innerhalb von 3 Monaten nach Antragstellung über die Förderung.

Erst nach Vorliegen des jeweiligen Zuwendungsbescheides kann eine öffentliche Ausschreibung der Bauarbeiten erfolgen. Die hierfür erforderlichen Vorarbeiten sollen nach Antragstellung parallel vorgenommen werden.

Über die geplante Bauausführung beider Maßnahmen wird die Straßenbauverwaltung in der Sitzung berichten.

Anlagen:

·         Anlage 1: Übersichtskarte K 3

·         Anlage 2: Übersichtskarte K 20