Betreff
Schülerbeförderung im Landkreis Nienburg/Weser;
hier: Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Nienburg/Weser
Vorlage
2021/235/2
Art
Beschlussvorlage
Referenzvorlage

Die 2. Änderungssatzung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Nienburg/Weser gemäß § 114 des Niedersächsischen Schulgesetzes (Schülerbeförderungssatzung) wird entsprechend der Anlage 1 beschlossen.


Sachverhalt

Die 2. Änderungssatzung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Nienburg/Weser gemäß § 114 Niedersächsisches Schulgesetz (Drucksache 2021/235/1 , Anlage 1) enthält redaktionelle Fehler.

 

Zum einen ist in der Überschrift bei der Nennung der Bezugssatzung ein falsches Datum gedruckt worden.

 

Zum anderen ist in den Nummern III. und IV. eine falsche Absatzbenennung erfolgt. Außerdem erhält der § 3 der Satzung zukünftig einen Absatz 2 und 3. In der Änderungssatzung muss hierfür also das Wort „eingefügt“ anstelle von „geändert“ verwendet werden.

 

Die Fehler haben keine inhaltliche Relevanz. Die Änderungen sind in der Anlage gelb unterlegt.


Finanzielle Auswirkungen:

 

 


Anlagen:

 

·         Entwurf der Änderungssatzung

·         Lesefassung

·         Begründungen zu den Änderungen