Sitzung
KT/02/2012
Mandant
Landkreis Nienburg/Weser
Gremium
Kreistag
Raum
Nienburg, im Sitzungssaal des Kreistages,
Kreishaus am Schloßplatz, 31582 Nienburg
Datum
06.07.2012
Zeit
15:05-17:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:05 Uhr
Ö 1
Genehmigung des Protokolls aus der öffentlichen Sitzung des Kreistages vom 24.02.2012
 
Ö 2
Feststellung des Sitzverlustes gemäß § 52 NKomVG

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2012/080
Ö 3
Sitzübergang auf Herrn Falk Huneke, Brunnenplatz 2, 31595 Steyerberg

Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.

 2012/082
Ö 4
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2012/106
Ö 5
Anpassung der Geschäftsordnung

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2012/045/1
Ö 6
Fraktionszuwendungen

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2012/039
Ö 7
Jahresabschluss 2010 und Entlastung des Landrats

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2012/040
Ö 8
1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2012

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2012/042
Ö 9
Anerkennung der BBS Nienburg als Schulungsstätte für Kfz-Hochvolt-Systeme

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2012/057
Ö 10
Berufung von Gruppenvertretern in die kommunalen Schulausschüsse

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2012/047
Ö 11
Abschluss einer Vereinbarung über die Erhebung von Entgelten im Rettungsdienst ab 1. Juli 2012 gem. § 15 des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2012/087
Ö 12
Ernennung des stellvertretenden Brandschutzabschnittsleiters Süd im Landkreis Nienburg/Weser

Beschluss: Das Gremium beschließt geändert.

 2012/107
Ö 13
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion: Resolution des Kreistages des Landkreises Nienburg/Weser zum Thema Fracking im Landkreis Nienburg

Beschluss: Das Gremium beschließt geändert.

 2012/105/1
Ö 14
Satzung des BAWN (Unternehmenssatzung)
hier: 1. Änderungssatzung
(Referenzvorlage: VBA/2012/006)

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2012/073
Ö 15
Rahmenvereinbarung zur fachlichen Beurteilung von Gutachten im Rahmen von bau- und immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren von Tierhaltungsanlagen zwischen dem LK Nienburg/Weser und dem LK Diepholz

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2012/141
Ö 16
Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes für den Landkreis Nienburg/Weser
hier: Gründung des Vereins "Klimaschutzagentur Mittelweser e.V."

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2012/061
Ö 17
Berufung der Mitglieder der Lenkungsgruppe der REK Weserbergland plus

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2012/054
Ö 18
Veränderung der Gesellschafteranteile des LK Nienburg bei der Verkehrsbetriebe Grafschaft Hoya GmbH (VGH)
hier: Verschiebung der Anteile durch Einlage eines weiteren Gesellschafters

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2012/101
Ö 19
Benennung von Vertretern für die Gesellschafterversammlung der Verkehrsbetriebe Grafschaft Hoya GmbH (VGH)
 2012/100
Ö 20
Gemeinsame Einrichtung "Jobcenter im Landkreis Nienburg/Weser";
hier: Besetzung der Trägerversammlung

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2012/079
Ö 21
Mitteilungen/Anfragen
 
Ö 21.1
Mitteilungen/Anfragen;
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Ein-schätzung der Gefährlichkeit multiresistenter Keime
 
Ö 21.2
Mitteilungen/Anfragen;
hier: Anfrage der Abgeordneten Kretschmer zur medizinischen Versorgung durch die Krankenhäuser im Landkreis Nienburg/Weser
 
Ö 22
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde;
hier: Anfrage von Frau Carmen Herbst