SessionNet | Kreistag - 11.12.2015 - 16:00-18:20 Uhr

Sitzung

KT/04/2015

Mandant

Landkreis Nienburg/Weser

Gremium

Kreistag

Raum

Nienburg, im Sitzungssaal des Kreistages,
Kreishaus am Schloßplatz, 31582 Nienburg

Datum

11.12.2015

Zeit

16:00-18:20 Uhr

Tagesordnung-Ö

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Genehmigung des Protokolls aus der öffentlichen Sitzung des Kreistages vom 16.10.2015
Ö 2	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016 Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2015/250/1	Beschlussvorlage Gesamterg.- u. Finanzhaushalt 2016 Haushaltssatzung 2016 Stellungnahme der Kommunen 2016 Veränderungen zum 1.Entwurf
Ö 3	Annahme von Zuwendungen durch den Kreistag Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2015/279	Beschlussvorlage
Ö 4	Antrag der Kooperation im Kreistag Nienburg auf Ermittlung der Voraussetzungen für eine Oberstufe an der IGS Nienburg Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert. Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 11	2015/238	Antrag Anlage: Antrag Kooperation IGS
Ö 5	Ergänzungsantrag für eine Zuwendung aus der Kreisschulbaukasse nach § 117 NSchG für das Therapiebecken im Ganzjahresbad in Nienburg Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2015/228	Beschlussvorlage
Ö 6	Zuwendung aus der Kreisschulbaukasse nach § 117 NSchG für den Umbau zu einer Mensa sowie Brandschutzmaßnahmen an der Grundschule Drakenburg Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2015/229	Beschlussvorlage
Ö 7	Zuwendung aus der Kreisschulbaukasse nach § 117 NSchG für den Umbau zu einer Mensa an der GS Diepenau Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2015/230	Beschlussvorlage
Ö 8	Finanzieller Ausgleich infolge der Aufgabe von Sekundarschulstandorten Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2015/231	Beschlussvorlage
Ö 9	Ausgleichszahlung Schule am Winterbach Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2015/253	Beschlussvorlage
Ö 10	Abschluss einer Vereinbarung über die Erhebung von Entgelten im Rettungsdienst ab 1. Januar 2016 gem. § 15 des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2015/245/1	Beschlussvorlage Anlage - Vereinbarung
Ö 11	Umsetzung der europäischen Richtlinien zu Fauna-Flora-Habitatgebieten / Natura 2000; FFH-Gebiet 282 "Hägerdorn"; hier: Erlass der Verordnung über das Naturschutzgebiet HA 108 "Hägerdorn" in der Samtgemeinde Grafschaft Hoya und in der Gemeinde Hoyerhagen Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2015/168	Beschlussvorlage Anlage 1 zur BV 2015-168 - Übersicht Bedenken Anlage 2 zur BV 2015-168 - Verordnungstext Anlage 3 zur BV 2015-168 - Verordnungskarte Anlage 4 zur BV 2015-168 - Begründung zur Verordnung Anlage 5 zur BV 2015-168 (Walderlasse)
Ö 12	Umsetzung der europäischen Richtlinien zu Fauna-Flora-Habitatgebieten / Natura 2000; FFH-Gebiet 289 "Teichfledermaus-Gewässer im Raum Nienburg"; hier: Erlass der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet LSG NI 64 "Wellier Kolk" im Flecken Steyerberg und in der Samtgemeinde Mittelweser Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2015/175	Beschlussvorlage Anlage 1 zur BV 2015-175 - Übersicht Bedenken Anlage 2 zur BV 2015-175 - Verordnungstext Anlage 3 zur BV 2015-175 - Verordnugnskarte Anlage 4 zur BV 2015-175 - Begründung zur Verordnung
Ö 13	Festsetzungsverfahren für die Neufassung des Überschwemmungsgebiets "Weser"; hier: Beschluss über die Verordnung für das Gebiet im Landkreis Nienburg Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2015/173	Beschlussvorlage Anlage 1 zur BV 2015-173 Verordnungsentwurf Anlage 2 zur BV 2015-173 Auseinandersetzung
Ö 14	Wahlbereichseinteilung für die Kreistagswahl 2016 Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2015/139
Ö 15	Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Senats für Flurbereinigung beim Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht in Lüneburg Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2015/187
Ö 16	Mitteilungen/Anfragen
Ö 17	Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde