SessionNet | Kreistag - 19.12.2003 - 15:02-18:51 Uhr

Sitzung

KT/04/2003

Mandant

Landkreis Nienburg/Weser

Gremium

Kreistag

Raum

Nienburg, im Sitzungssaal des Kreistages im Kreishaus

Datum

19.12.2003

Zeit

15:02-18:51 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Kreistages vom 31.10.2003 Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.
Ö 2	Abstimmungsvereinbarung gem. § 6 Abs. 3 der Verpackungsverordnung Beschluss: Das Gremium beschließt geändert.	2003/AfA/007	Erlaeuterung
Ö 3	Überprüfung und Bewertung der Daten und Fakten im Zusammenhang mit der Einführung der Restmülltonne Anpassung der Gebührensatzung Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2003/AfA/016	Erlaeuterung
Ö 4	Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe als Eilentscheidung (§ 60 Satz 1 i.V.m. § 36 Abs.1 Ziffer 8 NLO) Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.	2003/KA/143	Tischvorlage
Ö 5	Jagdsteuersatzung für den Landkreis Nienburg/Weser Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2003/FA/017	Erlaeuterung Jagdsteuersatzung - Neufassung
Ö 6	Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Nienburg/Weser für das Haushaltsjahr 2004 einschließlich Wirtschaftsplan 2004 des Betriebes für Abfallwirtschaft und Wirtschaftsplan 2004 für den Rettungsdienst sowie Stellenplan für das Haushaltsjahr 2004 Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2003/FA/020	Erlaeuterung Haushaltssatzung
Ö 7	Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2004 Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2003/FA/019	Erlaeuterung Haushaltskonsolidierungskonzept 2004 Freiwillige Leistungen
Ö 8	Finanzplanung und Investitionsprogramm 2003 bis 2007 einschließlich Finanzplan des Betriebes für Abfallwirtschaft für den Planungszeitraum 2004 bis 2007 Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2003/FA/018	Erlaeuterung
Ö 9	Fachhochschule für Architektur und Bauingenieurwesen, Nienburg; Beteiligung am Erhalt der Fachhochschule Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.
Ö 10	Antrag der SPD-Kreistagsfraktion über die flächendeckende Gesundheitsversorgung im Landkreis Nienburg/Weser nach Schließung des Krankenhauses Hoya; Unterrichtung des Kreistages Errichtung eines Gesundheitszentrums in Hoya Erhalt der Rettungsstation mit Notarztversorgung in Hoya Erhalt der Krankenpflegeschule Beschluss: Das Gremium beschließt geändert.	2003/KT/012	Erlaeuterung
Ö 11	Niedersächsischer Landkreistag; hier: Vertretung des Landkreises Nienburg/Weser in der Land- kreisversammlung Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2003/KA/016	Erlaeuterung
Ö 12	Berufung von Gruppenvertretern der Schülerinnen und Schüler in die kommunalen Schulausschüsse Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2003/KT/011	Erlaeuterung
Ö 13	Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Landkreis Nienburg/Weser Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2003/ARKBV/014	Erlaeuterung Erlaeuterung
Ö 14	Regionales Raumordnungsprogramm des Landkreises Nienburg/Weser; hier: Zielabweichungsverfahren für das Vorranggebiet für Rohstoffgewinnung westlich der K22 (Samtgemeinde Uchte) Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2003/ARKBV/025
Ö 15	Auflösung der Dienststelle Veterinäramt Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.
Ö 16	Mitteilungen/Anfragen
Ö 17	Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde