SessionNet | Kreistag - 02.07.2004 - 15:05-18:05 Uhr

Sitzung

KT/02/2004

Mandant

Landkreis Nienburg/Weser

Gremium

Kreistag

Raum

Nienburg, im Sitzungssaal des Kreistages im Kreishaus

Datum

02.07.2004

Zeit

15:05-18:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Kreistages vom 26.03.2004 Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.
Ö 2	Verzicht auf die Ausschreibung der Stelle des Ersten Kreisrates und Wahl des Ltd. KVD Thomas Klein zum Ersten Kreisrat Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.
Ö 3	1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2004 Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2004/FA/003	Erläuterung Nachtragshaushaltssatzung
Ö 4	Übernahme des Verlustes aus dem Jahr 2003 des Betriebes Rettungsdienst durch den Landkreis Nienburg/Weser Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.
Ö 5	Hochwasserschutz hier: Neues Artikelgesetz des Bundes zum vorbeugenden Hochwasserschutz Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2004/ALNU/004	Erlaeuterung
Ö 6	Verordnung zur Sicherung und Aufhebung von Naturdenkmalen im Landkreis Nienburg/Weser Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2004/ALNU/001	Erlaeuterung Anlage 1 zu 2004/ALNU/001-01 Anlage 2 zu 2004/ALNU/001-01
Ö 7	Kommunale Verkehrsüberwachung (KVÜ) durch den Landkreis Nienburg/Weser- Straßenverkehrsamt Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2004/ARKBV/007	Erlaeuterung Anlage 1 zu 2004/ARKBV/007-01 Anlage 2 zu 2004/ARKBV/007-01
Ö 8	Heranziehung der Samtgemeinde Uchte zur Durchführung von Aufgaben nach dem Bundessozialhilfegesetz, dem Asylbewerberleistungsgesetz, dem Wohngeldgesetz und dem Grundsicherungsgesetz Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2004/SGA/006	Erlaeuterung 2004/SGA/006-07 Anlage 1 zu 2004/SGA/006-07 Anlage 2 zu 2004/SGA/006-07
Ö 9	Neufassung der Richtlinien zur Förderung von Maßnahmen der Jugendarbeit Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2004/JHA/016	Erläuterung
Ö 10	Errichtung einer gymnasialen Oberstufe am Johann-Beckmann-Gymnasium, Hoya Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2004/AAS/006	Erlaeuterung
Ö 11	Aufhebung der Hauptschulen Bücken und Wechold und Errichtung einer "Hauptschule Hoya" Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2004/AAS/004	Erlaeuterung
Ö 12	Errichtung von Ganztagsschulen Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2004/AAS/002	Erlaeuterung
Ö 13	Aufhebung der Konfiskatgebührensatzung Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.
Ö 14	Mitteilungen/Anfragen Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.
Ö 15	Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.