SessionNet | Kreistag - 29.10.2004 - 15:00-16:32 Uhr

Sitzung

KT/03/2004

Mandant

Landkreis Nienburg/Weser

Gremium

Kreistag

Raum

Nienburg, im Sitzungssaal des Kreistages im Kreishaus

Datum

29.10.2004

Zeit

15:00-16:32 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Kreistages vom 02.07.2004 Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.
Ö 2	Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe hier: Kooperationsvertrag Personal Beschluss: Das Gremium beschließt geändert.	2004/SGA/003	Erlaeuterung 2004/SGA/003-05-SGA 2004/SGA/003-07
Ö 3	Heranziehung der Samtgemeinde Uchte zur Durchführung von Aufgaben nach dem Bundessozialhilfegesetz, dem Asylbewerberleistungsgesetz, dem Wohngeldgesetz und dem Grundsicherungsgesetz Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2004/SGA/006	Erlaeuterung 2004/SGA/006-07 Anlage 1 zu 2004/SGA/006-07 Anlage 2 zu 2004/SGA/006-07
Ö 4	Jahresrechnung des Landkreises Nienburg/Weser für das Haushaltsjahr 2003 und Geschäftsbericht 2003 - Jahresabschluss - des Betriebes Abfallwirtschaft sowie Feststellung des Jahresabschlusses des Regiebetriebes "Rettungsdienst" für das Jahr 2003 -Abschluss des Wirtschaftsjahres -; Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.	2004/FA/005	Erlaeuterung Stellungnahme zur Prüfung der JR 2003
Ö	Jahresrechnung des Landkreises Nienburg/Weser für das Haushaltsjahr 2003 und Geschäftsbericht 2003 - Jahresabschluss - des Betriebes Abfallwirtschaft sowie Feststellung des Jahresabschlusses des Regiebetriebes "Rettungsdienst" für das Jahr 2003 -Abschluss des Wirtschaftsjahres -; Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.	2004/ABR/020	Erläuterung
Ö	Jahresrechnung des Landkreises Nienburg/Weser für das Haushaltsjahr 2003 und Geschäftsbericht 2003 - Jahresabschluss - des Betriebes Abfallwirtschaft sowie Feststellung des Jahresabschlusses des Regiebetriebes "Rettungsdienst" für das Jahr 2003 -Abschluss des Wirtschaftsjahres -; Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.	2004/AfA/008	Erlaeuterung Lagebericht
Ö 5	Antrag der Stadt Nienburg auf Gewährung einer Zuwendung nach § 117 NSchG für den Umbau und die Sanierung der Hindenburgschule Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2004/AAS/010	Erlaeuterung
Ö 6	Antrag der Stadt Nienburg/Weser auf Gewährung einer Zuwendung nach § 117 NSchG für die Flachdachsanierung des Schulgebäudes Nordertorstriftweg 22 in Nienburg Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2004/AAS/015	Erlaeuterung
Ö 7	Errichtung der Einjährigen Berufsfachschule "Technik" für Realschulabsolventen Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2004/ABS/009	Erlaeuterung
Ö 8	Entsendung von drei Mitgliedern in den Aufsichtsrat der DEULA-Nienburg GmbH Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.
Ö 9	Entsendung einer Vertretung des Landkreises Nienburg/Weser in die Gesellschafterversammlung der RegioBus Hannover GmbH Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.
Ö 10	Entsendung einer Vertretung des Landkreises Nienburg/Weser in die Gesellschafterversammlung der Verkehrsgesellschaft Landkreis Nienburg mbH Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.
Ö 11	Entsendung einer Vertretung des Landkreises Nienburg/Weser in die Gesellschafterversammlung der Verkehrsbetriebe Grafschaft Hoya GmbH Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.
Ö 12	Einführung eines Regionaltarifes mit der Region Hannover für den Landkreis Nienburg/Weser Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2004/ARKBV/009	Erlaeuterung
Ö 13	Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Hannover a) Erstellen der Vorschlagsliste b) Versammlung der Wahlbevollmächtigten Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.
Ö 14	Mitteilungen/Anfragen;hier: Dezernate Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.	2004/KT/006
Ö 15	Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde