Sitzung
KT/02/2018
Mandant
Landkreis Nienburg/Weser
Gremium
Kreistag
Raum
Nienburg, im Sitzungssaal des Kreistages,
Kreishaus am Schloßplatz, 31582 Nienburg
Datum
22.06.2018
Zeit
15:00-16:27 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr
Ö 1
Genehmigung des Protokolls aus der öffentlichen Sitzung des Kreistages vom 16.03.2018
 
Ö 2
Umbesetzung des Kreisausschusses und anderer Ausschüsse

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2018/163/1
Ö 3
Wahl einer/eines ehrenamtlichen Stellvertreterin/Stellvertreters des Landrates (§ 81 Abs. 2 NKomVG)
 2018/159
Ö 4
Berufung einer Gruppenvertreterin in den Ausschuss für die berufsbildenden Schulen

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2018/156
Ö 5
Entsendung eines neuen Mitgliedes in das Kuratorium der "Stiftung der Sparkasse Nienburg"

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2018/161/1
Ö 6
Entsendung neuer Mitglieder in das Kuratorium "Stiftung Kloster Schinna"

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2018/162/1
Ö 7
Antrag der Gruppe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. im Kreistag;
hier: FrackingFreierLandkreis Nienburg
 2018/160
Ö 8
Jahresrechnung 2016 - Entlastung des Landrates

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2018/102
Ö 9
Annahme einer Zuwendung durch den Kreistag

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2018/077
Ö 10
Gesellschaftsbeteiligung "Partnerschaft Deutschland"

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2018/080
Ö 11
Neufassung der Gebührenordnung der Volkshochschule Nienburg;
hier: Anpassung der Kursgebühren

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2018/040
Ö 12
Änderung der Kreisgrenze zwischen dem Landkreis Nienburg/Weser und dem Landkreis Diepholz im Rahmen des Flurbereinigungsverfahrens Warpe

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2018/090
Ö 13
Einleitung eines Planänderungsverfahrens gemäß § 6 Abs. 1 S. 2 NROG zur Aufstellung einer 4. Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms (RROP) – sachlicher Teilabschnitt Windenergie

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2018/100/1
Ö 14
Umsetzung der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie in Natura 2000-Gebieten - FFH-Gebiet 444 "Fledermaus-Lebensraum bei Rodewald";
hier: Erlass der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet NI 70 "Fledermaus-Lebensraum in der Alpeniederung" in den Gemeinden Rodewald und Steimbke

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2018/058
Ö 15
Umsetzung der europäischen Richtlinien zu Fauna-Flora-Habitat- und Vogelschutzgebieten / Natura 2000; FFH-Gebiet 289 "Teichfledermaus-Gewässer im Raum Nienburg" und EU-Vogelschutzgebiet V 43 "Wesertalaue bei Landesbergen";
hier: Beschluss über dieÄnderung der Verordnung über das Naturschutzgebiet "Domäne Stolzenau/Leese" (NSG HA 176) in der Samtgemeinde Mittelweser zur Sicherung des FFH-Gebietes 289 und des EU-Vogelschutzgebietes V 43

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2018/067
Ö 16
Änderung des Gebührenverzeichnisses für amtliche Untersuchungen nach dem Fleischhygienerecht

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2018/164
Ö 17
Ernennung des stellvertretenden Brandschutzabschnittsleiters I (Nord)

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2018/079
Ö 18
Berufung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit
hier: Vorschlag eines Nachfolgers/einer Nachfolgerin

Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.

 2018/110/1
Ö 19
Mitteilungen/Anfragen
 
Ö 19.1
Mitteilungen/Anfragen;
hier: 100 Jahre Frauenwahlrecht
 
Ö 20
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde