SessionNet | Kreistag - 30.06.2023 - 16:04-17:15 Uhr

Sitzung

KT/02/2023

Mandant

Landkreis Nienburg/Weser

Gremium

Kreistag

Raum

Nienburg, im Sitzungssaal des Kreistages,
Kreishaus am Schloßplatz, 31582 Nienburg

Datum

30.06.2023

Zeit

16:04-17:15 Uhr

Tagesordnung-Ö

Öffentlicher Teil: Beginn 16:04 Uhr
Ö 1	Genehmigung des Protokolls aus der öffentlichen Sitzung des Kreistages vom 16.12.2022
Ö 2	Feststellung des Sitzverlustes der Kreistagsabgeordneten Ümmühan Huneke gemäß § 52 NKomVG Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2023/106	Beschlussvorlage
Ö 3	Feststellung des Sitzübergangs und Verpflichtung von Herrn Dr. Burkhard Bauer Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.	2023/107	Beschlussvorlage
Ö 4	Feststellung des Sitzverlustes des Kreistagsabgeordneten Christian Wittenberg gemäß § 52 NKomVG Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2023/108	Beschlussvorlage
Ö 5	Feststellung des Sitzübergangs und Verpflichtung von Herrn Fred Siefken Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.	2023/109	Beschlussvorlage
Ö 6	Umbesetzung von Ausschüssen Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2023/105/2	Beschlussvorlage
Ö 7	Rücklagenbildung beim BgA Volkshochschule Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2023/048	Beschlussvorlage
Ö 8	Überplanmäßige Aufwendungen im Jugendbereich Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2023/091	Beschlussvorlage
Ö 9	Eilentscheidung zu überplanmäßigen Aufwendungen im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.	2023/047/1	Beschlussvorlage Anlage - Beschlssvorlage 2023-047
Ö 10	Annahme einer Zuwendung durch den Kreistag Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2023/046	Beschlussvorlage Lageplan Rodewald Flur 46 Flst 83.pdf
Ö 11	Antrag der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG), Ortsgruppe Uchte e.V. auf Gewährung einer Investitionsbeihilfe für die Beschaffung von einem Allradfahrzeug und einem Mehrzweckboot für den Wasserrettungszug im Zivil- und Katastrophenschutz Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2023/049	Beschlussvorlage Antrag Investitionsbeihilfe DLRG-Uchte
Ö 12	Besetzung des Jagdbeirates Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2023/081	Beschlussvorlage
Ö 13	Weiterbegleitung des Landkreises Nienburg/Weser durch die Transferagentur Mitgliedschaft in dem Verein Transferagentur Niedersachsen e.V. Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2023/094	Beschlussvorlage
Ö 14	Wahl von Vertrauenspersonen für die bei den Amtsgerichten Nienburg und Stolzenau zu bildenden Ausschüsse zur Wahl von Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2023/086/1	Beschlussvorlage
Ö 15	Bildung einer Einigungsstelle Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2023/097
Ö 16	Mitteilungen/Anfragen
Ö 16.1	Mitteilungen/Anfragen; hier: Bürger:innenbroschüre
Ö 17	Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde