SessionNet | Ausschuss für Regionalentwicklung - 06.10.2020

Öffentlicher Teil: Beginn 16:02 Uhr
Ö 1	Genehmigung des Protokolls aus der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Regionalentwicklung vom 06.07.2020 Beschluss: Das Gremium beschließt geändert. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 2	Antrag der Koordinierungsstelle frau + wirtschaft Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert. Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1	2020/149	Beschlussvorlage Antrag frau+wirtschaft
Ö 3	Einzelbetriebliche Förderung produktiver Investitionen in kleinen und mittleren Unternehmen in den Jahren 2021 - 2023 Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2020/157	Beschlussvorlage Anlage 1 Richtlinie Anlage 3 Entwurf 2019 Richtlinie Anlage 4 Entwurf 2019 Scoring Anlage 2 Scoring
Ö 4	4. Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms (RROP) – Teilabschnitt Windenergie – Aktualisierte Potenzialflächenanalyse Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert. Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3	2020/155	Beschlussvorlage Anlage 1 Potentialstudie Endversion 200825 Anlage 2 Karte 1 Harte Ausschlusszonen Anlage 3 Karte 2 Weiche Ausschlusszonen Anlage 4 Karte 3 Gesamtausschluss Anlage 5 Karte 4 Potentialflächenbildung Anlage 6 Karte 5 Cluster Anlage 7 Karte 6 Potentialflächen
Ö 5	Integriertes Mobilitätskonzept für den Landkreis Nienburg/Weser Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert. Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1	2020/147	Beschlussvorlage
Ö 6	Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV hier: Verwendung der Mittel gem. §§ 7 (5) und 7b Niedersächsisches Nahverkehrsgesetz Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.	2020/152	Beschlussvorlage ÖPNV Verwendungsnachweis 7(5) Verwendungsnachweis 7b
Ö 7	Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV hier: Maßnahmen 2020/5 Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2020/153	Beschlussvorlage
Ö 8	Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV hier: Maßnahmen 2020/6 Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert. Abstimmung: Ja: 9	2020/175	Beschlussvorlage
Ö 9	Integration der freigestellten Busverkehre von „Anderten-Heemsen-Hoya“ so-wie „Heemsen-Steimbke“ in den öffentlichen Personennahverkehr Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2020/154	Beschlussvorlage
Ö 10	Aktualisierung der Energie- und CO2-Bilanz für den Landkreis Nienburg/Weser und seine Kommunen Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert. Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2	2020/150	Beschlussvorlage
Ö 11	Insel Wilhelmstein: Beitrag des Landkreises für die Aufrechterhaltung des touristischen Betriebes auf der Insel Wilhelmstein Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wird vertagt. Abstimmung: Ja: 8	2020/156	Beschlussvorlage
Ö 12	Nachtragshaushalt 2020 - Stabsstelle Regionalentwicklung Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2020/148	Beschlussvorlage Teilergebnisplan 54
Ö 13	Mitteilungen/Anfragen Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.
Ö 14	Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde

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Öffentlicher Teil: Beginn 16:02 Uhr