SessionNet | Kreistag - 14.10.2022 - 15:00-15:40 Uhr

Sitzung

KT/03/2022

Mandant

Landkreis Nienburg/Weser

Gremium

Kreistag

Raum

Nienburg, im Sitzungssaal des Kreistages,
Kreishaus am Schloßplatz, 31582 Nienburg

Datum

14.10.2022

Zeit

15:00-15:40 Uhr

Beginn 15:00 Uhr
Ö 1	Genehmigung des Protokolls aus der öffentlichen Sitzung des Kreistages vom 01.07.2022
Ö 2	Besetzung von Ausschüssen; hier: Benennung zur Vertretung der evangelischen Kirche im Jugendhilfeausschuss Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2022/121	Beschlussvorlage
Ö 3	Überplanmäßige Aufwendungen Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2022/162	Beschlussvorlage
Ö 4	Annahme einer Zuwendung durch den Kreistag Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2022/129	Beschlussvorlage
Ö 5	Übertragung des Fahrlehrer- und Berufskraftfahrerqualifikationswesen; hier: Stadt Nienburg/Weser - Landkreis Nienburg/Weser Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2022/125	Beschlussvorlage Anlage: Schreiben der Stadt Nienburg vom 10.03.2022
Ö 6	Erlass einer „neuen“ Verordnung über den Verkehr mit Taxen und die Festlegung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen im Taxenverkehr für den Landkreis Nienburg/Weser Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2022/160/1	Beschlussvorlage Anlage - Taxenverordnung Anlage 1 zur Taxenverordnung
Ö 7	Anteilige Festbetragsfinanzierung von Hubrettungsfahrzeugen über die Feuerschutzsteuer Beschluss: Das Gremium beschließt geändert.	2022/148/1	Beschlussvorlage
Ö 8	Zuwendung aus der Kreisschulbaukasse nach § 117 NSchG für den Neubau einer Mensa an der Grundschule Schünebusch Estorf hier: Erhöhung der Förderung aus der Kreisschulbaukasse Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2022/128	Beschlussvorlage
Ö 9	Kreisschulbaukasse hier: Beitragshöhe für die Jahre 2023 – 2025 Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2022/135	Beschlussvorlage Anlage 1 - Aufstellung der Maßnahmen
Ö 10	Mitteilungen/Anfragen
Ö 11	Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde