SessionNet | Ausschuss für Landschaftspflege, Natur und Umwelt - 08.03.2016

Sitzung

ALNU/01/2016

Mandant

Landkreis Nienburg/Weser

Gremium

Ausschuss für Landschaftspflege, Natur und Umwelt

Raum

Nienburg, im Sitzungssaal des Kreistages,
Kreishaus am Schloßplatz, 31582 Nienburg

Datum

08.03.2016

Zeit

15:00-17:00 Uhr

Tagesordnung

Protokoll

Anlage 1 zu TOP 8 Abschlussbericht FD 551 ohne 55120 Kreisstraßen

Anlage 2 zu TOP 8 Abschlussbericht FD 552

Anlage 3 zu TOP 8 Abschlussbericht FD 554

Ö 1	Genehmigung des Protokolls aus der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Landschaftspflege, Natur und Umwelt vom 24.11.2015 Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert. Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 2	Genehmigung des Protokolls aus der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Landschaftspflege, Natur und Umwelt vom 22.12.2015 Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert. Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0
Ö 3	Umsetzung der europäischen Richtlinien zu Fauna-Flora-Habitat-(FFH-) Gebieten / Natura 2000: FFH-Gebiet 442 „Lichtenmoor“; hier: Einleitung des Beteiligungsverfahrens zum Erlass der Verordnung über das geplante Naturschutzgebiet HA XXX „RandbereicheLichtenmoor“ in den Samtgemeinden Heemsen und Steimbke Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert. Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2016/042	Beschlussvorlage Anlage 1 Verordnung-Entwurf Anlage 2 Verordnungskarte-Entwurf Anlage 3 Begründung-Entwurf Anlage 4 Informationsbroschüre
Ö 4	Umsetzung der europäischen Richtlinie zu Fauna-Flora-Habitatgebieten / Natura 2000: FFH-Gebiet 281 Burckhardtshöhe; hier: Erlass der Verordnung über das Naturschutzgebiet "Burckhardtshöhe" in der Samtgemeinde Grafschaft Hoya sowie in der Gemeinde Ho yerhagen Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert. Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2016/039	Beschlussvorlage Anlage 1 fachliche und rechtliche Auseinandersetzung Anlage 2 Verordnungstext Anlage 3 Verordnungskarte Anlage 4 Begründung
Ö 5	Umsetzung der europäischen Richtlinie zu Fauna-Flora-Habitat-Gebieten/Natura 2000: FFH-Gebiet 289 "Teichfledermausgewässer in der Nienburger Marsch"; hier: Entscheidung über die weitere Vorgehensweise zur Ausweisung des Landschaftsschutzgebiets "Teichfledermaus-Gewässer in der Nienburger Marsch" (LSG NI 63) in der Stadt Nienburg und der Samtgemeinde Marklohe Beschluss: Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.	2016/047	Beschlussvorlage Anlage 1 Stellungnahme Stadt NienburgWeser Anlage 2 Stellungnahme NABU Anlage 3 Stellungnahme BUND Anlage 4 Stellungnahme Landwirtschaftskammer Niedersachsen Anlage 5 Stellungnahme Landessportfischerverband e.V. Anlage 6 Stellungnahme Anglerverein Nienburg e.V. Anlage 7 Übersichtskarte
Ö 6	Umsetzung der europäischen Richtlinien zu Fauna-Flora-Habitat-Gebieten / Natura 2000: FFH-Gebiet 289 "Teichfledermausgewässer im Raum Nienburg"; hier: Einleitung des Beteiligungsverfahrens zum Erlass der Verordnung über das LandschaftsschutzsgebietNI „Teichfledermausgewässer in der Raddestorfer Marsch“ in der Samtgemeinde Mittelweser und in der Samtgemeinde Uchte Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert. Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2016/043	Beschlussvorlage Anlage 1 Verordnungsentwurf Anlage 2 Übersichtskarte Anlage 3 TG Heidberg See und Wiebrauk Teich Anlage 4 TG Wiebrauk See Anlage 5 TG Abbaugewässer Kleinenheerse und Gewässerkomplex Kleinenheerse Anlage 6 Begründung
Ö 7	Umsetzung der europäischen Richtlinien zu Fauna-Flora-Habitat-Gebieten / Natura 2000: FFH Gebiet 299 "Nienburger Bruch" hier: Einleitung des Beteiligungsverfahrens zum Erlass der Verordnung über das Naturschutzgebiet HA 233 "Nienburger Bruch" in der Stadt Nienburg Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert. Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2016/040	Beschlussvorlage Anlage 1 Verordnungsentwurf Anlage 2 Verordnungskarte Anlage 3 Begründung
Ö 8	Ergebnisbericht über den Haushalt 2015 im Fachbereich 55 Umwelt (ohne Produkt 55120 Kreisstraßen) Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.	2016/048	Bericht Anlage 1a vorläufiger Abschlussbericht PG551-Budget-ohne 55120 Kreisstraßen Anlage 1b Zusammennfassende Stellungnahme FD551 ohne 55120 Kreisstraßen Anlage 2a vorläufiger Abschlussbericht PG552-Budget Anlage 2b Zusammennfassende Stellungnahme FD552 Anlage 3a vorläufiger Abschlussbericht PG554-Budget Anlage 3b Zusammennfassende Stellungnahme FD554
Ö 9	Mitteilungen/Anfragen Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.
Ö 9.1	Mitteilungen/Anfragen; hier: Sachstandsbericht zur Aktualisierung des Landesraumordnungs-Programms Niedersachsen (LROP) 2015 Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.
Ö 9.2	Mitteilungen/Anfragen; hier: Sachstandsmitteilung zur NSG-Verordnung HA 108 "Hägerdorn" in der Samtgemeinde Grafschaft Hoya und in der Gemeinde Hoyerhagen Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.
Ö 9.3	Mitteilungen/Anfragen; hier: Sachstandsmitteilung zur LSG-Verordnung LSG NI 64 "Wellier Kolk" im Flecken Steyerberg und in der Samtgemeinde Mittelweser Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.
Ö 9.4	Mitteilungen/Anfragen; hier: Sachstandsbericht zur Häufung von Leukämie-Erkrankungen in Rodewald Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.
Ö 9.5	Mitteilungen/Anfragen; hier: Sachstandsbericht zur Untersuchung von Bohrschlammgruben Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.
Ö 9.6	Mitteilungen/Anfragen; hier: Termin für einen zusätzlichen Sitzungstermin des ALNU in 2016 Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.
Ö 9.7	Mitteilungen/Anfragen; hier: Anfrage zum Sachstand des Vertragsverletzungsverfahrens Nitratrichtlinie Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.
Ö 10	Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.
Ö 10.1	Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde; hier: Vernässung von Flurstücken im geplanten Naturschutzgebiet HA XXX "Randbereiche Lichtenmoor" in den Samtgemeinden Heemsen und Steimbke Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.
Ö 10.2	Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde; hier: Rüge des Vorsitzenden wegen mangelndem Vorgespräch zu TOP 5 Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.
Ö 10.3	Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde; hier: Verabschiedung von Dezernent Kreisrat Thiomas Schwarz Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.

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