SessionNet | Kreistag - 20.03.2015 - 15:00-16:20 Uhr

Sitzung

KT/01/2015

Mandant

Landkreis Nienburg/Weser

Gremium

Kreistag

Raum

Nienburg, im Sitzungssaal des Kreistages,
Kreishaus am Schloßplatz, 31582 Nienburg

Datum

20.03.2015

Zeit

15:00-16:20 Uhr

Tagesordnung-Ö

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr
Ö 1	Sitzübergang auf Herrn Marco Kreibohm, Hoysinghausen 139, 31600 Uchte Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.	2015/040	Bericht
Ö 2	Genehmigung des Protokolls aus der öffentlichen Sitzung des Kreistages vom 12.12.2014
Ö 3	Zuwendung aus der Kreisschulbaukasse nach § 117 NSchG für die Errichtung einer Mensa und weiterer Umbaumaßnahmen an der Grundschule Husum Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2015/020	Beschlussvorlage
Ö 4	Zuwendung aus der Kreisschulbaukasse nach § 117 NSchG für die Sanierung des Parkplatzes bei der Waldschule Steyerberg Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2015/021	Beschlussvorlage
Ö 5	Aufhebung des Hauptschulzweiges der GHS Steyerberg mit Ablauf des 31.07.2016 Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2015/023	Beschlussvorlage
Ö 6	Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen im Taxenverkehr Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2015/054	Beschlussvorlage Anlage 1 - Antrag Anlage 2 - Veränderung des Taxentarifs/Abweichung zum Antrag Anlage 3 Änderungsverordnung
Ö 7	Tagespflege im Landkreis Nienburg/Weser; - Änderung der Satzung über die Förderung der Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen für Kindertagespflege - Änderung des Anforderungsprofils zur Tagespflege und Änderung der Entgeltordnungfür Kindertagespflegepersonen im Landkreis Nienburg/Weser Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2015/033	Beschlussvorlage Anlage 1: Satzung 2015 Anlage 2: Anforderungsprofil 2015 Anlage 3: Entgeltordnung 2015
Ö 8	Erste Änderung des Regionalen Raumordnungsprogrammes für den Landkreis Nienburg/Weser hier: Beitritt zu der Maßgabe der Genehmigungsbehörde Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2015/049	Beschlussvorlage Anlage 1 RROP Genehmigung
Ö 9	Annahme von Zuwendungen durch den Kreistag Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2015/058/1	Beschlussvorlage
Ö 10	Mitglieder des Grundstücksverkehrsausschusses Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2015/009	Beschlussvorlage1
Ö 11	Berufung von Gruppenvertretern in die kommunalen Schulausschüsse Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2015/050	Beschlussvorlage
Ö 12	Berufung eines ehrenamtlichen Richters bei den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2014/259	Beschlussvorlage
Ö 13	Antrag der CDU-Kreistagsfraktion: Entsendung eines Mitglieds in den Verwaltungsrat des Betriebes Abfallwirtschaft Nienburg/Weser (BAWN) Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2015/041	Antrag Anlage - Antrag der CDU-Kreistagsfraktion
Ö 14	Umbesetzung von Ausschüssen Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2015/056	Beschlussvorlage
Ö 15	Mitteilungen/Anfragen
Ö 15.1	Mitteilungen/Anfragen; hier: Equal Pay Day
Ö 15.2	Mitteilungen/Anfragen; hier: Anfrage der CDU-Kreistagsfraktion
Ö 16	Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde