SessionNet | Kreistag - 28.06.2019 - 15:00-16:24 Uhr

Sitzung

KT/02/2019

Mandant

Landkreis Nienburg/Weser

Gremium

Kreistag

Raum

Nienburg, im Sitzungssaal des Kreistages,
Kreishaus am Schloßplatz, 31582 Nienburg

Datum

28.06.2019

Zeit

15:00-16:24 Uhr

Tagesordnung-Ö

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr
Ö 1	Genehmigung des Protokolls aus der öffentlichen Sitzung des Kreistages vom 15.03.2019
Ö 2	Annahme von Zuwendungen durch den Kreistag Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2019/101	Beschlussvorlage
Ö 3	Rücklagenbildung beim BgA Volkshochschule Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2019/089	Beschlussvorlage
Ö 4	Jahresrechnung 2017 - Entlastung des Landrates Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2019/046	Beschlussvorlage Schlussbericht Jahresabschlussprüfung 2017 RPA
Ö 5	Neubau der Feuerwehrtechnischen Zentrale Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2019/081/1	Beschlussvorlage
Ö 6	Bedarfsplan für den Rettungsdienst im Landkreis Nienburg/Weser Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2019/097	Beschlussvorlage Rettungsdienstbedarfsplan 01.09.2019
Ö 7	Abschluss einer Vereinbarung über die Erhebung von Entgelten im Rettungsdienst ab 01.07.2019 gem. § 15 des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2019/099	Beschlussvorlage Entgeltvereinbarung Rettungsdienst 2019
Ö 8	Änderung der Kreisgrenze zwischen dem Landkreis Nienburg/Weser und der Region Hannover im Rahmen des Flurbereinigungsverfahrens Steimbke Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2019/035	Beschlussvorlage Anlage: Kreisänderung Karte Anlage: Kreisänderung Ü-Karte
Ö 9	Außerschulische Nutzung der Schulgebäude Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2019/057	Beschlussvorlage Anlage 1 Entgeltordnung Landkreis Anlage 2 Entgeltkalkulation Halle BBS 2017 04 06 Anlage 3 Entgeltkalkulation Halle OBS Hoya 2017 04 06 Anlage 4 Kostenberechnung Aula und AUR Steimbke - Version für Vorlage 25-04-19 Anlage 5 Kostenberechnung Aula und AUR Stolzenau - Version für Vorlage 25-04-19
Ö 10	Nichtanwendung des Regionalen Raumordnungsprogrammes 2003 Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2019/102	Beschlussvorlage Anlage - Schreiben Rechtsanwalt
Ö 11	Schienengüterverkehrs-Coaching Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2019/073/1	Beschlussvorlage Anlage - Zweckvereinbarung
Ö 12	Kofinanzierung Technologie Transfer 2020 - 2023 Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2019/071	Beschlussvorlage
Ö 13	Antrag der FDP-Kreistagsfraktion; hier: GVH-Einzel-Ticket für den Landkreis Nienburg/Weser Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2019/113/1	Beschlussvorlage
Ö 14	Antrag der FDP-Kreistagsfraktion; hier: Teststrecke für autonome Binnenschiffe	2019/114	Antrag Anlage - Schreiben der FDP-Kreistagsfraktion
Ö 15	Mitteilungen/Anfragen
Ö 15.1	Mitteilungen/Anfragen; hier: Gleichstellungsbeauftragte - Stand der Besetzung in den Kommunen
Ö 16	Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde