SessionNet | Kreistag - 13.12.2019 - 16:05-18:34 Uhr

Sitzung

KT/04/2019

Mandant

Landkreis Nienburg/Weser

Gremium

Kreistag

Raum

Nienburg, im Sitzungssaal des Kreistages,
Kreishaus am Schloßplatz, 31582 Nienburg

Datum

13.12.2019

Zeit

16:05-18:34 Uhr

Beginn 16:05 Uhr
Ö 1	Genehmigung des Protokolls aus der öffentlichen Sitzung des Kreistages vom 25.10.2019
Ö 2	Verzicht auf die Ausschreibung der Stelle der Ersten Kreisrätin/des Ersten Kreisrates und Wahl des Kreisrates Lutz Hoffmann zum Ersten Kreisrat Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2019/233	Beschlussvorlage
Ö 3	Vereinbarung zur Übernahme von Aufgaben der Jugendhilfe gem. § 69 Abs. 1 SGB VIII - Kinderbetreuung; hier: Antrag der kreisangehörigen Kommunen auf Anpassung der Bezuschussung der Betriebs- und Folgekostenförderung Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2019/174	Beschlussvorlage Berechnung der prozentualen Steigerung in 2019 2021 (3)
Ö 4	Anpassung der Satzung über die Entschädigung der Ehrenbeamten und sonstigen Inhaber eines Ehrenamtes Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2019/213/1	Beschlussvorlage 7. Änderungssatzung - Ehrenbeamte
Ö 5	Abschluss einer Vereinbarung über die Erhebung von Entgelten im Rettungsdienst ab 01.01.2020 gem. § 15 des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2019/216	Beschlussvorlage Entgeltvereinbarung 2020
Ö 6	Finanzielle Unterstützung der Arbeit des Kommunalen Innenentwicklungsfonds (KIF) Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2019/180	Beschlussvorlage Anlage B KIF-Einzahlungsmodalitäten
Ö 7	Entwicklung eines Klimaschutzkonzeptes „nachhaltige Mobilität“ im Landkreis Nienburg/Weser Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2019/184	Beschlussvorlage Klimaschutzkonzept Anlage 1 Klimaschutzkonzept Anlage 2 20191007
Ö 8	Haushalt 2020 Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2019/186/1	Beschlussvorlage Anlage 1, Veränderungen zum 1 Entwurf Anlage 2, Haushaltssatzung 2020 Anlage 3, Ergebnis- und Finanzplan Anlage 4, Stellungnahme NSGB vom 27.11.2019 zur Festsetzung der Kreisumlage
Ö 9	Annahme von Zuwendungen durch den Kreistag Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2019/224	Beschlussvorlage
Ö 10	Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Hannover Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2019/177/1	Beschlussvorlage
Ö 11	Berufung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit hier: Vorschlag eines Nachfolgers/einer Nachfolgerin Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2019/210	Beschlussvorlage
Ö 12	Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Samtgemeinde Mittelweser; hier: Durchführung von Aufgaben des Auftrags- und Vergabewesens durch die Zentrale Vergabestelle des Landkreises Nienburg/Weser Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.
Ö 13	Antrag der Stadt Rehburg-Loccum auf Zuwendung aus der Kreisschulbaukasse nach § 117 NSchG für die Errichtung einer 2-Feld-Sporthalle in Rehburg Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2019/218	Beschlussvorlage
Ö 14	Beitritt zum „Bündnis für den Rettungsdienst als Landes- und Kommunalaufgabe“ Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2019/217	Beschlussvorlage Anlage 1- Gründungsaufruf Anlage 2 - Pressemitteilung
Ö 15	Unterrichtung der Vertretung zur Prüfungsmitteilung des Nds. Landesrechnungshofs nach Prüfung der Bearbeitung der Durchsetzung von auf das Land übergegangenen Unterhaltsansprüchen (Unterhaltsvorschuss) Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.	2019/234	Bericht
Ö 16	Mitteilungen/Anfragen
Ö 17	Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde