SessionNet | Kreistag - 15.12.2023 - 16:00-17:57 Uhr

Sitzung

KT/04/2023

Mandant

Landkreis Nienburg/Weser

Gremium

Kreistag

Raum

Nienburg, im Sitzungssaal des Kreistages,
Kreishaus am Schloßplatz, 31582 Nienburg

Datum

15.12.2023

Zeit

16:00-17:57 Uhr

Tagesordnung-Ö

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Genehmigung des Protokolls aus der öffentlichen Sitzung des Kreistages vom 13.10.2023
Ö 2	Beschluss über den Jahresabschluss 2021 und Entlastung des Landrates Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2023/230	Beschlussvorlage Jahresabschluss 2021 kurz Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021
Ö 3	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2023/199/1	Beschlussvorlage Ergebnis- und Finanzplan 2024 Haushaltssatzung 2024 Stellungnahme der kreisangehörigen Kommunen Veränderungen zum 1. Entwurf
Ö 4	Antrag der Gruppe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE im Kreistag Nienburg/Weser; hier: Photovoltaikanlage auf den Dächern der landkreiseigenen Gebäude Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2023/238/1	Antrag
Ö 5	1. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Tätigkeit des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Nienburg/Weser vom 19.10.2012 Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2023/231	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Drucksache 2023 231 Kalkulation Gebührensatzung Anlage Satzung NI 2023 neu mit Änderungen
Ö 6	Neubesetzung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2023/235	Beschlussvorlage
Ö 7	Gemeinsame Einrichtung "Jobcenter im Landkreis Nienburg/Weser"; hier: Besetzung der Trägerversammlung Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2023/233	Beschlussvorlage
Ö 8	Zuwendung aus der Kreisschulbaukasse nach § 117 NSchG für den An- und Umbau der Grundschule Langendamm Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2023/190	Beschlussvorlage
Ö 9	Zuwendung aus der Kreisschulbaukasse nach § 117 NSchG für den Neubau einer Mensa an der Grundschule Alpheideschule in Nienburg Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2023/192	Beschlussvorlage
Ö 10	Zuwendung aus der Kreisschulbaukasse nach § 117 NSchG für den Um- und Anbau an der Grundschule Rodewald Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2023/193	Beschlussvorlage
Ö 11	Ernennung der Brandschutzabschnittsleiter Nord und Süd im Landkreis Nienburg/Weser Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2023/139	Beschlussvorlage
Ö 12	Abschluss einer Vereinbarung über die Erhebung von Entgelten im Rettungsdienst ab 01.01.2024 gem. § 15 des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2023/214	Beschlussvorlage Entgeltvereinbarung 2024
Ö 13	Gründung einer kommunalen Klimaschutzgesellschaft Mittelweser mbH - Gesellschaftsvertrag der Klimaschutzgesellschaft Mittelweser mbH (KSGmbh) Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2023/228	Beschlussvorlage Anlage 1 DS 2023 228
Ö 14	Zustimmung zur Abfallgebührensatzung im Gebiet des Landkreises Nienburg/Weser Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2023/234	Beschlussvorlage Anlage 1 - Enwurf Abfallgebührensatzung Anlage 2 - Beschlussvorlage VBA/2023/013
Ö 15	Mitteilungen/Anfragen
Ö 15.1	Mitteilungen/Anfragen; hier: Regionale Kooperationen
Ö 16	Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde