SessionNet | Kreistag - 27.03.2009 - 15:00-16:07 Uhr

Sitzung

KT/01/2009

Mandant

Landkreis Nienburg/Weser

Gremium

Kreistag

Raum

Nienburg, im Sitzungssaal des Kreistages im Kreishaus A

Datum

27.03.2009

Zeit

15:00-16:07 Uhr

Tagesordnung-Ö

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr
Ö 1	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Kreistages vom 19.12.2008 Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.
Ö 2	1. Nachtragshaushalt 2009 zur Umsetzung des Konjunkturpaketes II Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2009/AFP/001	Beschlussvorlage AFP 17.03.09 Anlage - Beschlussvorlage AFP 17.03.09
Ö 3	Unterrichtung über im Haushaltsjahr 2008 geleistete über- und außerplanmäßige Ausgaben Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.	2009/AFP/002	Beschlussvorlage AFP 17.03.09 Anlage Beschlussvorlage AFP 17.03.09
Ö 4	Einrichtung eines Behindertenbeirates Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2009/KA/030	Beschlussvorlage KA 02.03.09 Anlage 2 - Beschlussvorlage KA 02.03.09 Anlage 1 - Beschlussvorlage KA 02.03.09 - öffentlich
Ö 5	Behindertenbeirat: Anpassung der Geschäftsordnung Beschluss: Das Gremium beschließt geändert.	2009/KA/019	Beschlussvorlage KA 09.02.09
Ö 6	Behindertenbeirat: Änderung der Satzung über die Entschädigung der Ehrenbeamten und sonstigen Inhaber eines Ehrenamtes Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2009/KA/020	Beschlussvorlage KA 09.02.09 Anlage 1 - Beschlussvorlage KA 09.02.09
Ö 7	Zusammenlegung der Schulen Hauptschule Uchte, Hauptschule Diepenau und Realschule Uchte zu einer Haupt- und Realschule Uchte am Schulstandort Uchte Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2009/AAS/002	Beschlussvorlage AAS 22.01.09
Ö 8	Zusammenlegung der Schulen am Schulstandort Uchte; Übertragung des Schulgebäudes Lavelsloh an die Samtgemeinde Uchte Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2009/KA/018	Beschlussvorlage KA 09.02.09
Ö 9	Änderung der Gebührenordnung der Volkshochschule Nienburg Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2009/VHB/001	Beschlussvorlage VHB 16.03.09
Ö 10	Abschluss einer Vereinbarung über die Erhebung von Entgelten im Rettungsdienst ab 01. April 2009 gem. § 15 des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2009/ABR/001	Beschlussvorlage ABR 04.03.09 Anlage - Beschlussvorlage ABR 04.03.09
Ö 11	Besetzung des Grundstücksverkehrsausschusses Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2009/KA/032	Beschlussvorlage KA 23.03.09
Ö 12	Verwaltungsreform in Niedersachsen - Zuständigkeitsverlagerung infolge der Auflösung der Bezirksregierungen hier: Zweckvereinbarung zur Übertragung der Zuständigkeit für kreisübergreifende Naturschutzgebiete am Steinhuder Meer auf die Region Hannover Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2009/KA/029	Beschlussvorlage KA 02.03.09
Ö 13	Geplanter Sandabbau der Fa. Helmut Menzel GmbH&Co.KG in den Gemarkungen Bolsehle und Linsburg; hier: Teillöschung des LSG NI 24 "Grinder Wald" Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2009/ALNU/003	Beschlussvorlage ALNU 10.03.09 Anlage 1 - Beschlussvorlage ALNU 10.03.09 Anlage 2 - Beschlussvorlage ALNU 10.03.09 Anlage 3 - Beschlussvorlage ALNU 10.03.09
Ö 14	Betrieb Abfallwirtschaft Nienburg/Weser; hier: Beteiligung des BAWN an der AWN Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2009/VBA/007	Beschlussvorlage KA 23.03.09 Beschlussvorlage VBA 10.02.09 Anlage - Beschlussvorlage KA 23.03.09 Anlage - Beschlussvorlage VBA 10.02.09
Ö 15	Satzung über die Abfallentsorgung im Gebiet des Landkreises Nienburg/Weser Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2009/VBA/010	Beschlussvorlage VBA 03.03.09
Ö 16	Mitteilungen/Anfragen
Ö 16.1	Mitteilungen/Anfragen; hier: Beteiligung am Sternmarsch für Demokratie Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.
Ö 17	Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde