SessionNet | Kreistag - 11.12.2020 - 16:00-18:07 Uhr

Sitzung

KT/04/2020

Mandant

Landkreis Nienburg/Weser

Gremium

Kreistag

Raum

Nienburg, in der Aula der Berufsbildenden Schulen
Berliner Ring 45, 31582 Nienburg

Datum

11.12.2020

Zeit

16:00-18:07 Uhr

Tagesordnung-Ö

Hinweise für Bürgerinnen und Bürger - Aula BBS

Kontaktdatenerfassungsbogen für Kreistag - Formular

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Genehmigung des Protokolls aus der öffentlichen Sitzung des Kreistages vom 23.10.2020
Ö 2	Umbesetzung des Grundstücksverkehrsausschusses Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2020/237	Beschlussvorlage
Ö 3	Zahlung von Schulrestkosten für Schülerinnen und Schüler mit einem Förderbedarf emotionale und soziale Entwicklung (ES) Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2020/181	Beschlussvorlage
Ö 4	Förderrichtlinie für Zuwendungen aus der Kreisschulbaukasse Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2020/187	Beschlussvorlage Anlage 1 - Änderungen der Förderichtlinie Anlage 2 - Endfassung der Förderichtlinie Anlage 3 - angemeldete Maßnahmen KSBK 2021-2025 Anlage 4 - Schulbauhandreichung Ergänzung 2020
Ö 5	Aktionsplan Inklusion im Landkreis Nienburg/Weser Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2020/134/1	Beschlussvorlage
Ö 6	Jahresergebnis 2020 - Ausschüttung zu erwartender anteiliger Überschüsse Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2020/238
Ö 7	Haushalt 2021 Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2020/211/1	Beschlussvorlage Ergebnis- und Finanzplan 2021 Haushalt 2021 - Veränderungen zum 1. Entwurf Haushaltssatzung 2021 Stellungnahme zum Haushaltsentwurf 2021 des NStGB
Ö 8	Annahme von Zuwendungen durch den Kreistag Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2020/234	Beschlussvorlage
Ö 9	Einrichtung eines neuen Bildungsangebots "Fachoberschule Wirtschaft und Verwaltung - Schwerpunkt Verwaltung und Rechtspflege an den Berufsbildenden Schulen Nienburg/Weser Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2020/165	Beschlussvorlage Anlage 1 - Anfrage der Polizeiakademie Niedersachsen
Ö 10	Zuwendung aus der Kreisschulbaukasse nach § 117 NSchG für den Um- und Anbau an der Grundschule Uchte Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2020/210	Beschlussvorlage
Ö 11	Zuwendung aus der Kreisschulbaukasse nach § 117 NSchG für den Neubau einer Mensa an der Grundschule Schünebusch Estorf Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2020/220	Beschlussvorlage
Ö 12	Anpassung der Satzung des Landkreises Nienburg/Weser über die Förderung der Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen für Kindertagespflege (Anpassung § 6 Abs. 4 als Ergänzung) Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2020/173/1	Beschlussvorlage Änderungssatzung
Ö 13	Abschluss einer Vereinbarung über die Erhebung von Entgelten im Rettungsdienst ab 01.01.2021 gem. § 15 des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2020/190	Beschlussvorlage Entgeltvereinbarung 2021
Ö 14	Abfallgebührensatzung Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2020/235	Beschlussvorlage Abfallgebührensatzung (Entwurf)
Ö 15	Abfallbewirtschaftungssatzung Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2020/236	Beschlussvorlage Abfallbewirtschaftungssatzung (Entwurf)
Ö 16	Mitteilungen/Anfragen
Ö 16.1	Mitteilungen/Anfragen; hier: Bericht über die Zuschüsse an die Jägerschaft des Landkreises und den Jagdgebrauchshundeverein
Ö 17	Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde